08.07.2013 07:37 |

Von Firmen bestochen

China: Ex-Minister wegen Korruption zum Tod verurteilt

Wegen Korruption und Amtsmissbrauchs hat ein ehemaliger chinesischer Minister die Todesstrafe ausgefasst. Das Urteil wurde auf Bewährung ausgesetzt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag. Ex-Eisenbahnminister Liu Zhijun war im April angeklagt worden. Durch sein Verhalten sei dem Gemeinwohl ein riesiger Schaden entstanden, hieß es in Staatsmedien zu Prozessbeginn im Juni.

Ein Gericht in Peking habe den 60-jährigen Liu wegen Bestechung und Machtmissbrauchs schuldig gesprochen, berichtete Xinhua. Liu war 2003 Bahnminister geworden. Acht Jahre später wurde er wegen des Verdachts entlassen, er habe bei der Vergabe von Aufträgen für den raschen Ausbau des chinesischen Hochgeschwindigkeits-Bahnnetzes Bestechungsgelder angenommen.

Minister soll mehr als 8 Millionen Euro eingestreift haben
Xinhua zitierte aus der Anklageschrift, wonach Liu zwischen 1986 und 2011 insgesamt 64,6 Millionen Yuan (8,1 Millionen Euro) an Bestechungsgeldern angenommen habe. Bereits im November war Liu aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden.

Das Bahnministerium wurde heuer aufgelöst. Seine administrativen Aufgaben übernahm das Verkehrsministerium, um die kommerziellen Belange kümmert sich eine neue chinesische Bahngesellschaft.

Test für Entschlossenheit des neuen Präsidenten
Der Fall gilt als Test für die Entschlossenheit von Präsident Xi Jinping im Kampf gegen die Korruption im Land. Eine Todesstrafe auf Bewährung bedeutet, dass sie bei guter Führung in lebenslange Haft umgewandelt werden kann.

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