"Bei gutem Plan"

Hypo: Verlängerung für Abwicklung scheint greifbar

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER)

Nach den jüngsten Tiefschlägen kann die Hypo Alpe Adria nun vermutlich auch einmal mit einer guten Neuigkeit aus Brüssel rechnen. EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia erklärte am Mittwoch, dass er bei einem "glaubwürdigen" Restrukturierungsplan der Regierung "keine Probleme" habe, sich "flexibel in Bezug auf die Frist für Investitionen am Westbalkan" zu zeigen.

Über den neuen Abwicklungsplan, den das Finanzministerium am vergangenen Freitagabend nach Brüssel sandte und der dort am Samstag eintraf, werde die Kommission "in den nächsten Wochen recht bald entscheiden", so Almunia.

"Wenn die im Plan genannten Verpflichtungen, die wir mit den österreichischen Behörden in den letzten Wochen besprochen haben, glaubwürdig dargestellt sind, also wie es mit der Verantwortung in Österreich aussieht, und das ganz klar umgesetzt wird, dann habe ich kein Problem damit, mich in Bezug auf die Frist für Investitionen am Westbalkan flexibel zu zeigen." Allerdings "stehen die Bedingungen ganz klar fest. Der Plan muss glaubwürdig sein, lebensfähig, und umgesetzt werden", betonte Almunia.

"Verlängerung würde Steuerzahler Milliarden ersparen"
Am Mittwoch hatte sich schon Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser bei seinem Brüssel-Besuch am Rande eines Treffens mit Vertretern von Friaul-Julisch Venetien und Kroatien zuversichtlich über die Entwicklung der Hypo gezeigt. Während Almunia noch keine genaue Zahl für eine mögliche Fristerstreckung nannte, meinte Kaiser, es könnte eine Ausdehnung bis 2015 geben. Dies wären zwei Jahre mehr, da nach ursprünglichen Plänen die Abwicklungsfrist für die Hypo mit Ende 2013 ausläuft. Eine Verlängerung würde auch dazu beitragen, dem Steuerzahler einige Milliarden Euro zu ersparen, so Kaiser.

"Zwangsverkauf 2013 konnte abgewehrt werden"
An Montag hatte bereits das Wiener Finanzministerium seinen neuen Hypo-Restrukturierungsplan kurz erläutert und dabei berichtet, dass der drohende Zwangsverkauf 2013 abgewehrt werden konnte. Wörtlich schrieb das Ministerium: "Der von der Europäischen Kommission zunächst geforderte Verkauf aller Einheiten im Jahr 2013 konnte in den konstruktiven Verhandlungen erfolgreich abgewendet werden."