09.07.2024 06:41

Ministerin standhaft

Gewessler weist Vergleich mit Kickl empört zurück

„Leonore Gewessler ist der Herbert Kickl der Grünen“, das sagte vergangene Woche ÖVP-General Christian Stocker bei „krone.tv“. Diesen Vergleich weist Gewessler ebendort empört zurück. „Herbert Kickl ist ein Demagoge, der nicht an Lösungen interessiert ist. Sorry, ich kann da keine Ähnlichkeit entdecken.“

Dass ÖPV-Chef Karl Nehammer sie als Ministerin in einer künftigen Regierung ausschließt, lässt Gewessler unkommentiert. „Ich bewerbe mich um Verlängerung.“ Wer in einer nächsten Regierung sitzen wird, entscheiden die Wähler. Auf die Frage, ob ihr Nehammer aus dem Weg gehe, sagt sie: „Wir haben uns in den letzten zwei Wochen in der Tat nur kurz gesehen“, das sei aber der Fußball-EM und Terminen geschuldet gewesen, „wir werden das nachholen“.

„Wir nehmen Umweltschutz ernst“
Ihren Alleingang bei der Renaturierungsverordnung argumentiert Gewessler mit dem Naturschutz. „Es geht darum, der Natur ein bisschen Raum zum Atmen zu geben. Der Beschluss ist ein Sieg für die Natur auf dem ganzen Kontinent.“ Die Grüne nutzt ihren Auftritt für Eigenwerbung: „Man sieht, die Grünen nehmen Umweltschutz ernst.“

Totschnig hat auch Alleingang gemacht
Den Vorwurf des Rechtsbruchs, weist sie zurück: „Ich habe einen rechtskonformen Weg gewählt, den auch Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bereits gewählt hat. Bei ihm hat aber keiner von Rechtsbruch gesprochen“, erinnert sie an den Alleingang von Totschnig bei der Senkung der Klima- und Umweltschutzmaßnahmen auf EU-Ebene.

„Nicht schönreden“ will Gewessler die weiterhin unveränderte Abhängigkeit vom russischen Gas. „Das Teuerste für unsere Volkswirtschaft ist die Abhängigkeit von Wladimir Putin.“ Man scheitere unter anderem an Widerständen in der Wirtschaft, aber auch die SPÖ nahm sie in Pflicht, denn diese hat im Nationalrat vergangene Woche dem Bio-Gas-Gesetz nicht zugestimmt. Dieses hätte eine Zweidrittel-Mehrheit gebraucht.

Marie Andorfer
Marie Andorfer
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