Beziehungen zur EU

Neue britische Regierung will nun einen „Reset“

Außenminister David Lammy(Bild: APA/AFP/Paul ELLIS)

„Wir haben viel Arbeit vor uns, deshalb lasst uns loslegen“, erklärte der neue britische Außenminister David Lammy bei der ersten Sitzung seiner Regierung. Ein erster Paukenschlag ist bereits erfolgt: Das konservative Abschiebeprojekt nach Ruanda ist gestoppt. Nun will London auch einen Neustart in den Beziehungen zur EU.

Außenminister David Lammy erklärte am Samstag in Deutschland, wohin die erste Dienstreise als frisch gebackener Amtsinhaber geführt hatte: „Diese neue Regierung im Vereinigten Königreich hat ihre Prioritäten sehr klar formuliert. Wir wollen einen Neustart – einen ,Reset‘ – unserer Beziehungen zu Europa.“ Die neue Labour-Regierung wolle eine Neuausrichtung der britischen Politik in Bezug auf den Klimawandel – und einen Neustart mit den aufstrebenden Mächten der Welt.

„All das sind Themen, bei denen Deutschland eine Vorreiterrolle gespielt hat, und das bedeutet, dass es eine wichtige Partnerschaft zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland geben kann“, betonte der Labour-Politiker. Deshalb habe er direkt nach seiner Ernennung zuerst Berlin besucht. Lammy traf sich mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock. 

Aber keine Rückkehr in die EU
Lammy betonte, dass auch die Labour-Regierung nicht wieder einen EU-Beitritt anstrebe. „Wir werden weder dem Binnenmarkt noch der Zollunion wieder beitreten, aber es gibt vieles, was wir gemeinsam tun können“, macht er klar. Die neue britische Regierung wolle die Brexit-Jahre hinter sich lassen. 

Ein solcher Pakt könnte Themen wie Verteidigung, Energie und Klima umfassen und sehr breit angelegt sein. Er kündigte zudem eine Überprüfung der Handelsbeziehungen zwischen dem Königreich und der EU an.