„Die Souveränisten“

AfD gründet nun offenbar eigene EU-Fraktion

Ausland
22.06.2024 17:39

Einem Medienbericht zufolge will die rechtspopulistische Alternative für Deutschland, die nach der jüngsten Wahl mit 14 Mandataren im EU-Parlament vertreten sein wird, eine eigene Fraktion gründen.

Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Samstag unter Berufung auf ein E-Mail an die Parlamentsverwaltung. Ein AfD-Getreuer habe nach einem Raum für 100 Personen und Catering für „das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion“ gefragt. Die AfD war vor der Wahl aus einer der beiden europakritischen Fraktionen geworfen worden.

Das Programm der „Souveränisten“
Die neue Fraktion soll dem Vernehmen nach den Namen „Die Souveränisten“ tragen, ihr Programm auf der „Sofia Erklärung“ der pro-russischen bulgarischen Partei Wasraschdane (Wiedergeburt) fußen. Darin wird unter anderem gegen „globalistische Ideologien“ und die EU-Bürokratie Position bezogen. Zudem werden Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg gefordert. 

Parteien, die der Fraktion angehören sollen, fordern Verhandlungen mit Wladimir Putin, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. (Bild: AP)
Parteien, die der Fraktion angehören sollen, fordern Verhandlungen mit Wladimir Putin, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.

Mögliche Mitglieder der neuen Fraktion wären SOS Rumänien, Se Acabó la Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus der Slowakei und Mi Hazánk Mozgalom (Bewegung Unsere Heimat) aus Ungarn. Auch eine Abgeordnete der französischen Reconquete, die bisher Teil der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) war, könnte sich der Gruppierung anschließen. Fraktionen im Europaparlament benötigen mindestens 23 Mitglieder, die wiederum aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten stammen müssen.

AfD-Spitzenkandidat wegen SS-Sager ausgeschlossen
Die AfD wird im neuen Europaparlament 14 Abgeordnete stellen, nachdem sie unmittelbar nach der Wahl ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah ausgeschlossen hatte. Seine umstrittenen Äußerungen über die SS hatten vor dem Urnengang zum Ausschluss der Partei aus der zweiten europaskeptischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) geführt, wobei die FPÖ ihren deutschen Kollegen die Stange gehalten hatte.

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