EU-Agentur warnt:

„Armut und Rassismus bedrohen Grundrechte“

In ganz Europa seien die Grundrechte durch Armut, Rassismus und „Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration“ bedroht. Zu dem Schluss kommt die in Wien ansässigen EU-Agentur für Grundrechte (FRA) in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Beunruhigt blickt man auch auf einen Anstieg anti-semitischer und anti-muslimischer Gewalt. 

„Die Terroranschläge der Hamas in Israel vom 7. Oktober 2023 und die militärische Reaktion Israels in Gaza führten zu einem alarmierenden Anstieg von Bedrohungen und Gewalt gegen Juden in der gesamten EU“, hieß es. Über den starken Zuwachs bei der Gewalt gegen Muslime sei weniger berichtet worden, er sei aber nicht weniger beunruhigend, so der Bericht.

Sorge wegen Armutsfallen
Mit Sorge blickt die Grundrechte-Agentur auch auf die gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten, die „jeden fünften Menschen in der EU in die Armut“ getrieben hätten. Trotz staatlicher Maßnahmen seien „Kinder und schutzbedürftige Haushalte wie Alleinerziehende, Roma und Migrantenfamilien am stärksten gefährdet“.

EU-Asyl- und Migrationsregeln als Chance?
Ein gemischtes Fazit zieht die Agentur mit Blick auf die jüngst beschlossene Reform der EU-Asyl- und Migrationsregeln. „Wenn die neuen Vorschriften zur Überwachung der Grundrechte und zum Schutz von Kindern sowie eine klare Verpflichtung zur Untersuchung aller begründeten Berichte vollständig umgesetzt werden, kann die Einhaltung der Grundrechte verbessert werden“, hieß es am Mittwoch.