Südafrika vor Umbruch

ANC will den „Willen des Volkes“ widerspiegeln

Ausland
02.06.2024 20:00

Bei der Parlamentswahl in Südafrika hat die Regierungspartei ANC erstmals ihre absolute Mehrheit verloren. Wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte, kam der ANC auf 159 der 400 Mandate. Die Partei wird wohl etwas tun müssen, das für sie völlig ungewohnt ist: verhandeln.

Die größte Oppositionspartei, die mitte-rechts ausgerichtete Demokratische Allianz (DA), wurde zweitstärkste Kraft und kam auf 87 Mandate. Dritter wurde die neu gegründete Partei MK von Ex-Präsident Jacob Zuma, der jedoch die Verkündung der Wahlergebnisse boykottierte.

Der ANC des amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa dürfte sich nun um eine Koalitionsregierung bemühen. ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula hatte zuvor erklärt, die Partei wolle Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer solchen Regierung aufnehmen. Der ANC wolle eine Regierung, „die den Willen des Volkes widerspiegelt, stabil ist und effektiv regieren kann“.

Minderheitsregierung denkbar
Denkbar wäre aber auch eine ANC-Minderheitsregierung. In den kommenden Wochen, noch im Juni, müssen die Abgeordneten den nächsten Präsidenten der zweitgrößten Industrienation Afrikas wählen. Ramaphosa strebt eine zweite Amtszeit an. Der Verlust der absoluten Mehrheit für den ANC war in allen Umfragen vorhergesagt worden. Die Partei des südafrikanischen Nationalhelden Nelson Mandela verzeichnet seit einigen Jahren ein schwindendes Vertrauen in der Bevölkerung.

Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten. Bei der Parlamentswahl am Mittwoch waren rund 27,6 Millionen registrierte Wähler aufgerufen, über die Besetzung des 400 Abgeordnete zählenden Parlamentes in Kapstadt abzustimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,6 Prozent und damit deutlich unter den 66 Prozent im Jahr 2019.

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