30 Räume im Rathaus

Stadtkoalition auf den Spuren des Sonnenkönigs

Gute Laune bei Vize-BM Georg Willi, BM Johannes Anzengruber, Vize-BM Elli Mayr (v.li.)(Bild: Birbaumer Johanna)

Allein die Bürgermeisterliste JA von Johannes Anzengruber beansprucht 16 Zimmer im Innsbrucker Rathaus, die Grünen neun, die SPÖ fünf. Die gesamte Opposition, immerhin fünf Parteien, muss mit weit weniger Räumlichkeiten auskommen. 

„Bescheidenheit ist eine Zier, aber leichter lebt sich’s ohne ihr“: Dieses (grammatikalisch leicht hinkende) Sprichwort beschreibt die neue Raumaufteilung im Innsbrucker Rathaus wohl am treffendsten: Allein die Liste JA von BM Johannes Anzengruber beansprucht 16 Zimmer im Rathaus für sich, rein rechnerisch hat jeder JA-Gemeinderat somit zwei zur Verfügung.

30 Zimmer für 22 Mandatare
Die Grünen, immerhin stimmenstärkste Kraft mit ebenfalls acht Mandaten, kommen hingegen auf neun Räume, die SPÖ mit ihren sechs Mandaten hat fünf zugewiesen bekommen. Insgesamt kann sich die neue Koalition damit auf 30 Zimmer ausbreiten.

Rest in sechs Kammern
Im Vergleich dazu fällt das Platzangebot für die übrig gebliebenen fünf Parteien sehr bescheiden aus. Der FPÖ wurde ein Raum weggenommen, sie kommt auf nunmehr zwei. Nun gut, sie hat auch einen Sitz im Gemeinderat verloren (von 8 auf 7). Die einst stolze ÖVP (von 13 Mandate auf 4) muss ebenfalls mit zwei Kammern das Auslangen finden. Liste Fritz und ALI müssen sich einen Raum teilen, während die KPÖ einen für sich allein bzw. für ihre drei Gemeinderäte zur Verfügung hat.

Der „richtige“ Sonnenkönig Ludwig XIV. hatte übrigens in seinem Schloss Versailles 1300 Zimmer.

Noch immer kein Regierungsprogramm
Sechs Wochen liegt die Gemeinderatswahl zurück, die Stichwahl knapp vier Wochen. Was ist seitdem im Innsbrucker Rathaus geschehen, abgesehen von der Raumaufteilung und der Postenvergabe? Offenbar noch nicht allzu viel. Am Arbeitsprogramm wird noch immer gezimmert, die Öffentlichkeit muss sich noch bis nächste Woche gedulden, ehe sie erfährt, wohin die Reise geht.

Kontrollausschuss verkleinert
BM Anzengruber betonte bei der Angelobung mehrfach, alle mitnehmen zu wollen, denn er könne ja nicht zaubern. Eine weitere Nagelprobe dazu wurde aber nicht bestanden: Denn die Aufstockung des Kontrollausschusses von sieben auf neun Mitglieder wurde beinhart abgelehnt. Die Einbindung der Kleinfraktionen hätte die Transparenz verbessert, zumindest war das der Zugang in der abgelaufenen Periode.