Nächste Schritte

Auf dem Weg zum Mammutprojekt „Rhesi“

Vor der letzten Planungsrunde sollen Stellungnahmen und Anregungen aus der Bevölkerung eingearbeitet werden. Kommenden Mittwoch gibts eine Infoveranstaltung im Reichshofsaal in Lustenau.

Seit 2005, als das Entwicklungskonzept Alpenrhein veröffentlicht wurde, laufen die Überlegungen, wie der Hochwasserschutz zwischen Illmündung und Bodensee verbessert werden kann. Sechs Varianten des Mammutprojekts „Rhesi“ (Rhein - Erholung und Sicherheit) wurden seitdem untersucht, ökologische Kartierungen, Baugrunduntersuchungen und Grundwassermodellierungen und vieles mehr vorgenommen. Die Zahl der Voruntersuchungen beläuft sich inzwischen auf über 1000.

„Mitte 2023 wurde der Entwurf des Genehmigungsprojekts eingereicht, die Unterlagen werden derzeit in Vorarlberg und St. Gallen geprüft“, erklärt Markus Mähr, Gesamtleiter des Projekts „Rhesi“. Im Mai 2024 soll der notwendige Staatsvertrag, der die Finanzierung des gemeinsamen Hochwasserschutzprojekts regelt, in Wien und Bern unterschrieben werden. Dafür notwendig sind aber noch die Beschlüsse beider Parlamente.

Da die Schweizer beteiligt sind, gibt es zudem eine Referendumsfrist von 100 Tagen, in denen potenzielle Gegner des Staatsvertrages aktiv werden könnten. „Demokratie dauert manchmal etwas länger“, meint Markus Mähr mit einem Auggenzwinkern. Mit großem Widerstand aus der Schweiz rechnen die Planer aber nicht.

Projektleiter setzen auf Transparenz und Mitwirken
In der Tat scheint der Staatsvertrag, der dann im Mai 2025 in Kraft treten soll, aber noch die niedrigste Hürde darzustellen. Bis das knapp zwei Milliarden Euro teure Projekt genehmigt wird, muss in Österreich auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Verfahren) positiv abgeschlossen werden. Stellungnahmen der Öffentlichkeit sollen - ganz nach Schweizer Vorbild - bereits vor Beginn des UVP-Verfahrens abgegeben werden können. Aus diesem Grund wird es kommenden Mittwoch (19.30 Uhr im Lustenauer Reichshofsaal) auch eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung geben. Vom 11. März bis 28. April stehen zudem rund 400 Dokumente und Pläne auf der Rhesi-Homepage online zur Einsicht zur Verfügung.

Vorschläge und Vorbereitungen
Was Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung betrifft, sind die Projektverantwortlichen für viele Vorschläge offen - etwa, wenn ein bisher viel genutzter Gehweg bei der bisherigen Planung nicht berücksichtigt worden wäre. Auch seitens der Verantwortlichen beider Länder, die ja derzeit mit der Vorprüfung der Planungsunterlagen beschäftigt sind, dürften zahlreiche Rückmeldungen kommen. „Wir rechnen mit 200 bis 300 Stellungnahmen, die dann im Sommer eingearbeitet werden“, verspricht Mähr.

Bis zum frühestmöglichen Baubeginn im Jahr 2027 dürfte noch einiges Wasser den Rhein hinunterlaufen. „Alles hängt von den Verfahren ab. Geld würde ich keines darauf verwetten, dass ab 2027 mit dem Bau in Fußach begonnen wird.“

Bis dahin wird Bernhard Valenti, Projektleiter bei der Internationalen Rheinregulierung, versuchen, die Planungskosten bei knapp unter 2 Milliarden Euro zu halten. So seien etwa die Wasserbaustein zur Ufersicherung genauer untersucht worden, denn kleinere Steine würden auch weniger kosten. „Während der Planung gehen allerdings auch immer wieder Türen auf, die Mehrkosten verursachen.“ Ziel sei es aber, die Summe nach unten zu bringen oder die 1,9 Milliarden zumindest zu halten.