Sa, 21. Juli 2018

Gewalt am Höhepunkt

27.05.2012 08:44

Internationales Entsetzen über Massaker in Syrien

Ein Massaker an Zivilisten in Syrien mit mehr als 100 Todesopfern hat die internationale Gemeinschaft entsetzt. Doch auch am Samstag ging das Blutvergießen in dem Land weiter. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan verurteilten das "schreckliche und brutale Verbrechen" scharf.

Dieser "wahllose und unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt" stelle eine klare Verletzung internationalen Rechts dar, heißt es in einer am Samstag am UN-Hauptsitz in New York verbreiteten gemeinsamen Erklärung Bans und Annans. Sie forderten die syrische Regierung auf, den Einsatz schwerer Waffen in bewohntem Gebiet sofort zu stoppen. Jede Form der Gewalt in Syrien müsse beendet werden.

Auch US-Außenministerin Hillary Clinton verurteilte das Blutbad scharf. Sie verlangte in der Erklärung vom Samstag in Washington ein Ende der Gewalt. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die USA würden mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um den Druck auf den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und "seine Spießgesellen" zu erhöhen. "Deren Herrschaft durch Mord und Angst muss ein Ende haben", forderte Clinton.

Schlimmste Gräueltaten seit Ausbruch der Proteste
Truppen des Assad-Regimes beschossen mit Kanonen und Raketenwerfern die Siedlung Taldo bei Houla. UN-Beobachter, die sich am Samstag am Schauplatz in der Provinz Homs umsahen, bestätigten den Tod von mehr als 100 Menschen, darunter zahlreiche Kinder.

Es handelte sich um eine der schlimmsten Gräueltaten des Regimes seit Ausbruch der Proteste vor 15 Monaten. Robert Mood, der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien, sprach am Samstag vor der Presse in Damaskus von einer "brutalen Tragödie". Nabil al-Arabi, der Generalsekretär der Arabischen Liga, bezeichnete das Geschehene als "grauenhaftes Verbrechen". Das staatliche syrische Fernsehen zeigte Aktivisten-Videos von den Opfern und behauptete, die Dorfbewohner seien von "terroristischen Banden" massakriert worden.

UNO zum Handeln aufgerufen
Der Syrische Nationalrat verlangte die Einberufung des UN-Sicherheitsrates, um die Verantwortlichen für das mutmaßliche Massaker festzustellen. Die Freie Syrische Armee (FSA) forderte die UN dazu auf, sich auf ihre Verantwortung zu besinnen und die Gewalt in Syrien zu stoppen. Täten sie dies nicht, fühle sich die FSA nicht mehr weiter an die geltende Waffenruhe gebunden, hieß es in einer Erklärung der Rebellen-Streitkräfte.

Syrische Führung weist Verantwortung für Massaker zurück
Unterdessen wies die syrische Führung am Sonntag jegliche Verantwortung für das Massaker in der Stadt Houla zurück, wie ein Sprecher des syrischen Außenamtes mitteilte. Zur Untersuchung der Gräueltaten sei eine Kommission eingesetzt worden, die sich binnen weniger Tage dazu äußern solle.

In Syrien unterdrückt das Assad-Regime seit fast 15 Monaten mit brutaler Gewalt eine anfangs friedliche Protestbewegung, die inzwischen stellenweise in einen bewaffneten Aufstand umgeschlagen ist. Die etwas mehr als 250 UN-Beobachter sind seit Mitte April unbewaffnet im Land. Sie überwachen eine kurz vor ihrem Eintreffen vermittelte Waffenruhe, die aber nur auf dem Papier existiert. Waffenruhe und UN-Einsatz sind Teil des Friedensplans des UN-Vermittlers Annan. Der ehemalige UN-Generalsekretär (1997 - 2006) wird am Montag zu Gesprächen in Damaskus erwartet.

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