Anerkennung steht aus

Wagenknecht hofft auf Finanzierung ab Jänner

Nach Auflösung der Linksfraktion haben sich zehn Abgeordnete um die Politikerin Sahra Wagenknecht am Dienstag als neue Gruppe im Bundestag formiert. Die Ex-Linken-Politikerin führt das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ wenig überraschend an. Anfang des Jahres hofft das BSW auf die Anerkennung durch den Bundestag.

Wagenknecht wurde nach eigenen Angaben zur Vorsitzenden gewählt, ihr Kollege Klaus Ernst zum Stellvertreter. Zugleich stellte die neue Gruppe einen Antrag auf Anerkennung bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Man hoffe auf eine Entscheidung im Jänner, sagte Wagenknecht.

Erst mit Zustimmung handlungsfähig
Wenn das Plenum des Bundestags zustimmt, bekommen die Parlamentarier als neue Gruppe bestimmte Rechte und finanzielle Unterstützung. Die Details werden zunächst im Ältestenrat besprochen und dann in einem Beschluss festgehalten. Den Status als eigene Gruppe hatten bereits die verbliebenen 28 Abgeordneten der Linken beantragt. Der Bundestag gibt noch keine Auskunft, wann über die beiden Anträge abgestimmt werden könnte.

Wagenknecht und neun weitere Abgeordnete waren im Oktober aus der Partei die Linke ausgetreten. Sie wollen im Jänner eine eigene Partei als Konkurrenzprojekt gründen - die eigentliche Gründung werde voraussichtlich am 8. Jänner stattfinden, sagte Wagenknecht. Der Gründungsparteitag ist für den 27. Jänner angekündigt.

Linksfraktion aufgelöst
Ohne die früheren Mitglieder verfehlte die Linksfraktion die Mindestgröße von 37 Abgeordneten und löste sich deshalb vergangene Woche auf. Vorerst werden alle 38 ehemaligen Mitglieder als „fraktionslos“ im Bundestag geführt und haben nur eingeschränkte Rechte als Einzelabgeordnete.