Trotz Vorwürfen

Armenien – Aserbaidschan bei Friedensvertrag einig

Die Regierungen Armeniens und Aserbaidschans haben sich jetzt auf einen Friedensvertrag geeinigt. Dazu hätten die Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel und seine eigenen Treffen mit dem aserbaidschanische Präsidenten Ilham Aliyev in Brüssel beigetragen, sagte Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan am Samstag.

Dieser Fortschritt sei eine gute Nachricht. Zugleich sagte der Politiker jedoch, dass es noch Schwierigkeiten gebe. „Die wichtigste schlechte Nachricht ist, dass wir immer noch verschiedene diplomatische Sprachen sprechen und uns sehr oft nicht verstehen.“ Man habe sich auf die Grundsätze eines Friedensvertrags einigen können. Die Details dürften aber noch offen sein.

Aserbaidschanische Kriegspläne?
Paschinjan schlug laut der russischen Nachrichtenagentur TASS einen Austausch sämtlicher Kriegsgefangener beider Länder vor. Gleichzeitig warf er der Regierung des Nachbarlandes neue Kriegspläne vor. „Uns scheint, dass Vorbereitungen zum Entfachen eines neuen Kriegs, einer neuen militärischen Aggression gegen Armenien laufen“, sagte er. Zuvor hatten das armenische Militär die Verletzung eines Soldaten durch aserbaidschanische Streitkräfte gemeldet.

Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev(Bild: AFP)

Armenien würde offiziell schon Westaserbaidschan genannt. Hintergrund dürfte der anhaltende Streit um die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan sein, in der ungefähr 400.000 Menschen leben. Sie grenzt hauptsächlich an Armenien und den Iran. Die Region wurde Aserbaidschan zugesprochen, wohl auch unter Rücksichtnahme auf türkische Interessen. Aserbaidschans Regierung setzt sich seit langem für eine neue Straßen- und Schienenverbindung ein.

Zwischen Armenien und Aserbaidschan hat es zudem immer wieder Kämpfe um die Region Bergkarabach im Kaukasus gegeben. Sie gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wurde aber jahrzehntelang mehrheitlich von ethnischen Armenierinnen und Armeniern bewohnt beziehungsweise auch weitgehend kontrolliert.

Im September hatte das aserbaidschanische Heer das Gebiet angegriffen. Einen Tag nach der Offensive kapitulierten die ethnischen Armenierinnen und Armenier und kündigten an, das Gebiet aufzugeben. Das löste eine Massenflucht aus Bergkarabach nach Armenien aus (siehe Video oben). 120.000 Armenierinnen und Armenier haben in dem Gebiet gewohnt.