Sicherheitsrisiko?
USA erschweren die Einreise für ungarische Bürger
Die USA haben am Dienstag angekündigt, die visafreie Einreise für ungarische Staatsbürger mit sofortiger Wirkung zu erschweren. Die Entscheidung beruht auf der Begründung, dass Ungarn in den Jahren 2011 bis 2020 fast eine Million ungarische Staatsbürgerschaften ohne ausreichende Sicherheitsüberprüfungen der Identitäten der neuen Staatsbürger vergeben habe.
Als Konsequenz daraus werden die Bedingungen für visafreie Einreisen ungarischer Staatsbürger auf der Grundlage der online zu beschaffenden elektronischen Einreiseerlaubnis (Esta) verschärft. Bisher war es ungarischen Staatsbürgern nach Erhalt einer Esta möglich, innerhalb von zwei Jahren beliebig oft in die USA einzureisen.
Mit der neuen Regelung erhalten ungarische Staatsbürger die Esta nun jedoch nur noch für jeweils ein Jahr, und sie berechtigt nur noch zur einmaligen Einreise.
Fakten
Das Verhältnis des EU- und NATO-Landes Ungarn zu den USA ist gespannt. In Washington blickt man kritisch auf die zum Teil pro-russische und anti-ukrainische Politik von Ministerpräsident Viktor Orbán. Auch die Einschränkungen der Medienfreiheit, der Unabhängigkeit der Justiz und der Rechte von sexuellen Minderheiten sind der US-Administration ein Dorn im Auge.
Auch andere post-sowjetische Länder profitierten
Diese Maßnahme ist eine Reaktion auf die Vorgehensweise der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán, die seit 2011 ungarische Staatsbürgerschaften an ethnische Ungarn im Ausland vergibt. Dabei haben auch Personen ohne nachweisbare ungarische Wurzeln in der Ukraine, Russland und anderen post-sowjetischen Ländern von dieser Regelung profitiert.
Die USA sehen darin ein Sicherheitsrisiko und ergreifen nun entsprechende Maßnahmen, um die Einreisebestimmungen für ungarische Staatsbürger anzupassen.
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