Unter Protest Chinas

Deutsche Ministerin besuchte Taiwan

Die deutsche Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich am Dienstag mit Regierungsmitgliedern in Taiwan getroffen. Während sie sich laut eigener Aussage geehrt fühlte, protestiert das chinesische Außenministerium gegen ihren Besuch.

China lehne die Visite entschieden ab und habe der deutschen Botschaft in Peking eine scharfe Protestnote übergeben, hieß es aus dem Außenministerium. Aus der Sicht Chinas gehört der Inselstaat zur Volksrepublik, weshalb Besuche westlicher Politikerinnen und Politiker regelmäßig kritisiert werden. Wie die meisten Staaten erkennt Deutschland Taiwan zwar nicht als unabhängigen Staat an, dennoch wurden die Beziehungen in den vergangenen Monaten ausgeweitet.

Technologie-Abkommen unterzeichnet
Stark-Watzinger hat bei ihrem Besuch ein Technologie-Kooperationsabkommen mit Taiwans Wissenschaftsminister Wu Tsung-tsong unterzeichnet. Es sei ihrem Ministerium und ihr selbst „sehr wichtig, die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Partnern zu fördern.“ „Diese Vereinbarung steht für eine verstärkte Zusammenarbeit auf der Grundlage der demokratischen Werte Transparenz, Offenheit, Gegenseitigkeit und wissenschaftliche Freiheit“, ist die deutsche Politikerin überzeugt. 

Es sei ihr eine große Freude, als erste Ministerin an der Spitze eines deutschen Fachministeriums seit 26 Jahren Taiwan zu besuchen. Auf dem Programm des zweitägigen Besuchs standen Treffen mit Regierungsmitgliedern und Wissenschaftlerinnen sowie Wissenschaftlern.

Taiwan lässt sich nicht einschüchtern
Die Reise stieß in Taiwan auf großes öffentliches Interesse. In China hatte die Regierung bereits im Vorfeld ihr Missfallen ausgedrückt. Der taiwanesische Wissenschaftsminister entgegnete, dass es völlig normal sei, dass sich die Verantwortlichen von zwei Ländern austauschten. Als freies und demokratisches Land werde Taiwan dieses Recht auch künftig ausüben. Aus Deutschland kam ebenfalls eine Antwort. „Wir haben die chinesische Reaktion zur Kenntnis genommen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt gelassen. Der Besuch der Ministerin stehe im Einklang mit der deutschen Ein-China-Politik.