Kärnten-Schlappe

Rendi-Wagner: „Es ist ein Ergebnis, das schmerzt“

SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag keinen Hehl aus ihrer Enttäuschung über den Ausgang der Kärntner Landtagswahl gemacht: „Es ist ein Ergebnis, das schmerzt“, sagte sie bei ihrer Ankunft im Regierungsgebäude in Klagenfurt. Für die herben Verluste der Partei von Landeshauptmann Peter Kaiser machte die Bundesvorsitzende vor allem zwei Faktoren verantwortlich: die aktuellen Krisen, aber auch die Führungsdiskussion innerhalb ihrer Partei.

Das Wahlergebnis der Kärntner SPÖ sei auch „der Zeit geschuldet“, bezog sich Rendi-Wagner etwa auf die Rekordinflation. Regierende Parteien würden derzeit überall Verluste erleiden. Aber sicherlich hätten „Diskussionen in der Sozialdemokratie nicht der SPÖ, sondern vielmehr dem politischen Mitbewerber genützt“. Immerhin seien die knapp 40 Prozent für die SPÖ „ein klarer Wählerauftrag, den (Landeshauptmann, Anm.) Peter Kaiser mit seinem Team erfüllen sollte“. Was ihre Führungsrolle betrifft, meinte Rendi-Wagner, dass sie Parteichefin bleiben wolle. Es habe sich auch um eine Landes- und keine Bundeswahl gehandelt.

SPÖ Oberösterreich schließt Diskussionen nicht aus
Die SPÖ Oberösterreich sah für die SPÖ und Landeshauptmann Kaiser ein „respektables Ergebnis“, trotz der klaren Verluste im Vergleich zu 2018. Immerhin sei man mit Abstand Erster geblieben. Das große Ziel „ein 4er vorn“ sei nicht erreicht worden, aber nur in Wien, Burgenland und Vorarlberg liege die jeweilige Landeshauptmann-Partei über 40 Prozent, erklärte Landesgeschäftsführer Florian Koppler gegenüber der APA. Auf Bundesebene schloss er aber intern Diskussionen nicht aus. Diese würden aber in den Gremien geführt werden, um bei der Nationalratswahl im kommenden Jahr schlagkräftig sein zu können.

Die burgenländische SPÖ, in den vergangenen Monaten bekannt für ihre Spitzen gegen die Bundespartei und Rendi-Wagner, hielt sich am Sonntagabend mit Kommentaren zur Kärnten-Wahl zurück. Landesgeschäftsführer Roland Fürst gratulierte in einem Statement Kaiser, dieser habe ein „respektables Ergebnis“ erzielt. Zur Bundes-SPÖ und etwaigen Konsequenzen angesichts der starken Verluste in Kärnten gab es aber keinen Kommentar. Von Landesparteichef und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gab es mit Verweis auf Fürsts Reaktion ebenfalls kein Statement.

Stimmenverluste „werden genau analysiert“
Den Salzburger SPÖ-Chef David Egger interessierten keine Personaldiskussionen, wie er in einer Reaktion betonte. Er konzentriere sich auf die bevorstehende Landtagswahl in Salzburg am 23. April. Ihm gehe es um die Alltagsprobleme der Salzburger und nicht um Personaldebatten. Was das Kärnter Wahlergebnis aber eindeutig zeige: Die Politik habe ein „Glaubwürdigkeitsproblem“. Daran müsse man arbeiten - und zwar nicht nur bei den Sozialdemokraten, sondern in allen Parteien.

Stimmenverluste würden immer schmerzen und „werden in den nächsten Tagen genau analysiert werden“, kündigte der oberste Sozialdemokrat in Tirol, Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer, an. Zur Situation der Bundespartei gab er ebenfalls keinen Kommentar ab. An der Position der Wiener Roten zu Bundesparteichefin ändert das Resultat laut Bürgermeister Michael Ludwig nichts. Die Wiener SPÖ stehe zu „100 Prozent“ hinter der Vorsitzenden, hieß es.

Attacken gegen Doskozil aus Vorarlberg
Während der Hinweis von Rendi-Wagner auf mögliche negative Auswirkungen der Führungsdiskussion auf das Wahlergebnis als verhaltener Seitenhieb auf Doskozil zu deuten war, kamen aus der SPÖ Vorarlberg gänzlich andere Töne. Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger attackierte den burgenländischen Landeshauptmann scharf: Es sei ihr „vollkommen unverständlich, wie man so unsolidarisch sein kann und jedes Mal vor einer Wahl eine parteiinterne Diskussion befeuert“. Sie stehe „zu hundert Prozent“ hinter Rendi-Wagner. Diese solle auch Spitzenkandidatin bei der kommenden Nationalratswahl werden.