Rechnungshofbericht

Josefsheim noch tiefer in den roten Zahlen

Landesrechnungshofdirektorin Brigitte Eggler-Bargehr ortete viel Luft nach oben.

(Bild: Mathis Fotografie)

Verheerend fiel der erste Prüfbericht des Rechnungshofs im Jahr 2019 zum Hörbranzer Josefsheim aus. Nur 42 Prozent der Empfehlungen wurden bisher umgesetzt. Keine guten Noten gab es daher bei der zweiten Prüfung. 

Dienstreisen mit privater Begleitung wurden vom damaligen Geschäftsführer betrieblich abgerechnet, bei anderen Zahlungen war gar nicht erst ersichtlich, ob es sich um betriebliche Ausgaben handelte... Neben einer langen Liste mit Kritikpunkten gab es im Jahr 2019 von Rechnungshofchefin Brigitte Eggler-Bargehr auch 26 Empfehlungen. Ob und wie gut diese umgesetzt wurden, wollten die Rechnungshofprüfer drei Jahre später wissen.

Das Ergebnis fiel ernüchternd aus. Von den 26 Empfehlungen - 21 an die Sozialzentrum Josefheim Betriebs-GmbH und fünf an den Eigentümer, die Marktgemeinde Hörbranz - wurden nämlich nur elf umgesetzt. 42 Prozent der Vorschläge wurden ignoriert. „Ausstehend sind Verbesserungen im Bereich Finanzen, internes Kontrollsystem und im Personalbereich“, resümierte Eggler-Bargehr.

Eine Erklärung, aber keine Entschuldigung

Die Umsetzung könnte aus ihrer Sicht also durchaus besser sein. Dass nicht mehr passiert sei, liege vermutlich an den häufigen Wechseln in der Geschäftsführung. „Das ist eine Erklärung, aber keine Entschuldigung.“ Die reinen Zahlen lesen sich ebenfalls alles andere als gut: Beliefen sich die Fehlbeträge im Jahr 2020 noch auf 77.200 Euro, erhöhte sich das negative Jahresergebnis ein Jahr später auf mehr als das Vierfache.

Eggler-Bargehr nahm hinsichtlich der Finanzen die Hörbranzer in Schutz: „Man muss ihnen zugute halten, dass die Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt gegen sie gearbeitet haben.“ Personalwechsel und -mangel hätten einen Großteil der Abgänge verursacht. Kein Verständnis hatte Eggler-Bargehr allerdings dafür, dass das Vier-Augen-Prinzip immer noch nicht in allen Bereichen eingeführt ist. „In der heutigen Zeit ist so etwas state of the art.“

Dass beim Josefsheim zum wiederholten Male nichts anständig funktioniert, sollte ein Weckruf für Bürger- meister und Gemeinde- rat sein.

Dominik Greißing, NEOS-Gemeindemandatar

In der Verantwortung sieht sie vor allem den Bürgermeister, der sich nicht nur auf mündliche Berichte verlassen könne. Die Notwendigkeit, das Josefsheim einer Pflegegesellschaft zu übergeben, sieht sie nicht: „Wenn eine Gemeinde ein Pflegeheim wirtschaftlich führen kann, macht es Sinn, dies selbst zu betreiben. “ Für Dominik Greißing (NEOS) zeigt die erneute Schieflage eine Überforderung der Gemeindeleitung. Den Bericht bezeichnete er als „Weckruf“.