Vor Politik-Rückzug

Erdogan will 2023 wieder als Präsident kandidieren

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, bei der Wahl im kommenden Jahr wieder anzutreten. Nach einer möglichen weiteren Amtszeit wolle er sich dann zugunsten jüngerer Politikerinnen und Politiker zurückziehen.

Das teilte er am Samstag in der nordtürkischen Stadt Samsun mit. Bei seiner Rede bat Erdogan die Bevölkerung bei der Wahl im kommenden Jahr „zum letzten Mal“ um ihre Unterstützung. Im Juni werden sowohl die Staatspräsidentin oder der Staatspräsident als auch 600 Mitglieder des Parlaments bestimmt. Erdogan hofft dabei auf einen Wahlsieg seiner islamisch-konservativen AKP. Zu einer Herausforderung könnte die hohe Inflationsrate von mehr als 84 Prozent werden, wegen der die Regierung derzeit unter großem Druck steht.

Fast 20 Jahre an der Macht
Der 68-jährige Erdogan ist bereits seit 2003 an der Macht, zunächst als Regierungschef und seit 2014 als Präsident. Seit vier Jahren verfügt er dank des Wechsels vom parlamentarischen Regierungssystem zu einem Präsidialsystem über erweiterte Befugnisse. Dies unterstützte seinen zunehmend autoritären Kurs.

Die letzte Präsidentschaftswahl in der Türkei wurde im Juni 2018 abgehalten, damals kam Erdogan in der ersten Runde auf 52,6 Prozent der Stimmen. Die Voraussetzungen für eine Kandidatur in der Türkei sind strenger als hierzulande: Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen nicht nur die Staatsbürgerschaft besitzen, sondern auch das 40. Lebensjahr vollendet haben und über eine abgeschlossene Hochschulausbildung verfügen.

Studienabschluss gefälscht?
Erdogan besitzt einen Abschluss in Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften der Marmara-Universität Istanbul aus dem Jahr 1981. Die Authentizität wird jedoch von Oppositionsparteien bezweifelt - unter anderem, weil das Institut unter diesem Namen erst 1982 gegründet wurde und die Personen, die das Dokument unterschrieben haben, ebenfalls erst ab 1982 im Amt waren.

Ungeachtet dessen will sich Erdogan nach einem möglichen weiteren Mandat aus der Politik zurückziehen. Es sei an der Zeit, den Staffelstab an jüngere Politikerinnen und Politiker weiterzureichen, sagte er am Samstag.