Letztlich unnötig

Teurer Flop bei Krisenhilfe bei den Wohnungskosten

Gibt’s beim Land OÖ Förderungen, deren Abwicklung mehr kostet, als Geld an Antragsteller ausbezahlt wird? In der Wohnbauabteilung von LH-Vize Manfred Haimbuchner (FPÖ) ist der Landesrechnungshof darauf gestoßen. Nämlich die „Wohnungssicherung für Leistungsträger“, die es von Juli 2021 bis Juni 2022 gab, um bei finanziellen Notsituationen infolge der Pandemiebekämpfung rasch mitzuhelfen, die Wohnung zu erhalten. 6 Millionen Euro wurden dafür aus dem sogenannten „Oberösterreich-Plan“ vorgesehen, was sich unser Karikaturist bildlich als reichen Geldsegen vorstellt - der dann aber ausbleiben konnte.

Bloß 43 Anträge gab es zum Prüfungszeitpunkt (der bis 15. Juni 2022 andauerte), 40 wurden abgelehnt und 3 bewilligt, wobei ein Fall eine Doppelförderung mit der Wohnbeihilfe war und deswegen zurückgefordert wurde. Rund 4500 € insgesamt zahlte das Land OÖ aus. Die eigens dafür erstellte IT-Fachanwendung kostete 52.000 €, die Betriebskosten dafür betrugen für das Jahr 2021 rund 3700 €. In Summe, man kann es nur so sagen, ein grandioser Flop.

Schlechte Prognosen über Corona-Pleiten
Die Abteilung Wohnbauförderung rechtfertigte das Konzipieren einer befristeten Überbrückungshilfe so: „Im Frühjahr 2021 wurde durch das bevorstehende Auslaufen verschiedener Corona-Hilfen mit 30. Juni 2021 allgemein eine Pleitewelle erwartet.“ Doch habe sich hinterher herausgestellt, dass diese Prognose schlecht war und die Pandemie „weder eine Pleitewelle noch eine dadurch bedingte Fluktuation am Wohnungsmarkt“ zur Folge hatte. Also eigentlich gut gelaufen