Neue Strafmaßnahmen

US-Sanktionen gegen Drohnen-Programm des Iran

Die Liste der US-Sanktionen gegen den Iran ist am Freitag wieder länger geworden. Diesmal im Visier der Regierung in Washington: das iranische Drohnen-Programm.

Das US-Finanzministerium gab Strafmaßnahmen gegen zwei Brigadegeneräle der iranischen Revolutionsgarden und gegen zwei Unternehmen bekannt, denen eine Unterstützung des Drohnen-Programms der einflussreichen Eliteeinheit zur Last gelegt wird. Die Regierung von Präsiden Joe Biden wirft dem Iran vor, mit Drohnen eine Reihe von Konflikten in der Region zu befeuern. „Der Iran und verbündete Extremisten haben Drohnen genutzt, um US-Truppen, unsere Partner und die internationale Schifffahrt anzugreifen“, erklärte Vize-Finanzminister Wally Adeyemo. So seien Drohnen der libanesischen Hisbollah-Miliz, der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und den Houthi-Rebellen im Jemen zur Verfügung gestellt worden. Die Drohnen kamen nach Angaben des Finanzministeriums auch in Äthiopien zum Einsatz, „wo die eskalierende Krise die gesamte Region zu destabilisieren droht“.

Übungsflug einer iranischen Drohne

(Bild: APA/AFP/Iranian Army office)

Teheran kritisiert „widersprüchliches Verhalten“ der USA
Die nun verhängten Finanzsanktionen richten sich gegen Brigadegeneral Saeed Aghadschani, der das Drohnen-Kommando der Revolutionsgarden leitet, und Brigadegeneral Abdullah Mehrabi, den Leiter einer Forschungsorganisation der Revolutionsgarden, sowie die Unternehmen Kimia Part Siwan und Oje Parwas Mado Nafar. Mögliches Vermögen in den USA wird eingefroren, außerdem wird ihnen der Zugang zum US-Finanzmarkt verwehrt.

Ein Techniker der iranischen Armee beim Bewaffnen einer Drohne

(Bild: AP)

Die neuen Sanktionen wurden wenige Tage nach einer iranischen Ankündigung verhängt, die im Juni unterbrochenen Atomgespräche in Wien wieder aufzunehmen zu wollen. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums kritisierte im Zuge dessen das „widersprüchliche Verhalten“ der Biden-Administration.