Baier „erbt“ Verkehr

Linzer Stadtregierung trotz Nein der ÖVP fixiert

Oberösterreich
19.10.2021 07:00

Paukenschlag rund um die Verhandlungen bezüglich der Ressortverteilung in der künftigen Stadtregierung. Während SP-Stadtchef Luger, wie berichtet, bereits Freitag mit Grün und Blau einig wurde, scheiterten Montag die Gespräche mit der ÖVP. Präsentiert werden die Ressorts heute, Dienstag (10 Uhr), trotzdem.

Noch bevor der neu formierte Stadtsenat angelobt ist, gibt es schon jetzt ordentlich Stunk. Denn heute, Dienstag, um 10 Uhr wird der Linzer SP-Stadtchef Klaus Luger im Alten Rathaus die Ressortverteilung für die nächsten sechs Jahre präsentieren. Allerdings ohne die ÖVP. Denn mit Stadtvize Bernhard Baier kam es zu keiner Einigung. Luger hatte ihm das ungeliebte Verkehrsressort nahe gelegt, was Baier nur unter der Voraussetzung einer SP/VP-Koalition übernehmen wollte. Luger verneinte.

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Das waren keine Verhandlungen, sondern Scheingespräche. Mit dem Ziel die ÖVP abzustrafen und den Wählerwillen umzukehren. Die Kernkompetenz der ÖVP, die Wirtschaft, war nie verhandelbar.

Bernhard Baier, Linzer VP-Vizebürgermeister

„Scheingespräche und Abstrafungsaktion“
Weil SPÖ, FPÖ und Grüne aber mehrheitlich dafür sind, bleibt Baier das Verkehrsressort nicht erspart. Und es kommt noch dicker! Man nimmt ihm auch die Wirtschaft und den Grünbereich weg. Baier angesäuert: „Das waren keine Verhandlungen, sondern Scheingespräche. Mit dem Ziel die ÖVP abzustrafen und den Wählerwillen umzukehren.“

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