Landtagswahl-Analyse

OÖ: Pandemie bei MFG und FPÖ Wahlmotiv Nummer eins

Die impfskeptische Liste „Menschen Freiheit Grundrechte Oberösterreich“ (MFG OÖ) zog aus dem Nichts klar in den oberösterreichischen Landtag ein.

(Bild: APA/ULRIKE INNTHALER)

Die Corona-Pandemie war besonders für zwei Parteien bei der Oberösterreich-Wahl das entscheidende Wahlmotiv - sowohl die FPÖ als auch die Impfskeptiker-Liste MFG konnten mit dem Thema viele Wählerinnen und Wähler mobilisieren. MFG schaffte fast ausschließlich mit dem Corona-Thema sogar klar den Einzug in den Landtag. Demnach war die Pandemie für FPÖ-Wähler das wichtigste Wahlmotiv, noch vor dem blauen Dauerbrenner Asyl- und Zuwanderungspolitik.

Das ergibt eine von Peter Hajek durchgeführte Wahltagsbefragung für den Sender ATV mit 1200 telefonisch und online Befragten. Wer die Landeshauptmannpartei ÖVP gewählt hat, hat das der Umfrage zufolge zu je einem knappen Viertel (24 Prozent) wegen Landeshauptmann Thomas Stelzer sowie wegen der Zufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung getan. Jeweils 13 Prozent geben an, Stammwähler zu sein bzw. ihre Interessen am besten von der ÖVP vertreten zu sehen.

Die FPÖ musste im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen klare Einbußen verzeichnen - viele Wählerinnen und Wähler hießen aber auch den skeptischen Kurs in Sachen Corona gut.

(Bild: APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM)

Widerstand gegen Corona-Politik mobilisierte
Bei der FPÖ war diesmal der Widerstand gegen die Corona-Politik und gegen eine (politisch freilich von keiner Partei geforderte) Impfpflicht das dominierende Wahlmotiv. 25 Prozent der FPÖ-Wähler gaben an, deshalb ihr Kreuz bei der Partei gemacht zu haben. Je 18 Prozent gaben an, dies wegen der blauen Asyl- und Zuwanderungspolitik getan zu haben bzw. weil die FPÖ ihre Interessen am besten vertrete.

Auch für MFG dominierte das Corona-Thema: 28 Prozent ihrer Wähler meinten, Grund- und Freiheitsrechte würden untergraben, 20 Prozent gaben an, sich nicht impfen lassen zu wollen, und 15 Prozent werteten die Corona-Maßnahmen als überzogen.

SPÖ profitiert vom Einsatz für „kleine Leute“
Bei den Wählerinnen und Wählern der anderen Parteien findet sich die Pandemie nicht explizit in den häufigsten Wahlmotiven: Bei der SPÖ dominiert der Einsatz für die „kleinen Leute“ und die Sozialpolitik (26 Prozent) sowie für die Arbeitnehmer (19 Prozent). Die Grünen wurden von 57 Prozent wegen des Umwelt- und Klimaschutzes gewählt, die NEOS allgemein für ihre Programmatik (27 Prozent).

Spitzenkandidaten oft entscheidend
Die Parteichefs finden sich bei allen drei Parteien auf Platz fünf der fünf wichtigsten Wahlmotive. Birgit Gerstorfer (SPÖ) wurde von zwölf Prozent ihrer Wählerinnen als wichtiges Wahlmotiv genannt, Stefan Kaineder (Grüne) von sechs und Felix Eypeltauer (NEOS) von zehn Prozent. Manfred Haimbuchner (FPÖ) rangiert mit acht Prozent auf dem vierten Platz der Wahlmotive vor dem Wunsch nach der Verlängerung der schwarz-blauen Landeskoalition.

Apropos: Die Zusammenarbeit mit der Landeshauptmannpartei ÖVP würde von den Wählerinnen und Wählern sowohl der FPÖ als auch der SPÖ und der Grünen mehrheitlich unterstützt.