Erstmals seit vielen Jahren waren 2010 auch die neun Gebietskrankenkassen mit insgesamt 197,8 Millionen Euro im Plus, einzig die Gewerbe-Sozialversicherung schrieb ein kleines Minus.
Schon im Jahr 2009 hatte die Krankenversicherung einen Überschuss von insgesamt 169,2 Millionen Euro erzielt, nachdem in den Jahren davor zum Teil kräftige Defizite erwirtschaftet worden waren. Deshalb sitzen die Kassen immer noch auf einem riesigen Schuldenberg, auch wenn dieser von fast 1,1 Milliarden Euro mit Jahresbeginn 2009 auf nunmehr 570 Millionen (Stand 15. Februar) reduziert werden konnte.
Sanierungspaket für positive Entwicklung verantwortlich
Das Gesundheitsministerium macht für diese Entwicklung vor allem das Kassen-Sanierungspaket verantwortlich. Damit haben die Kassen für die Jahre 2010, 2011 und 2012 jeweils 150 Millionen Euro zur Teilentschuldung erhalten. Zudem gab es für das Vorjahr 100 Millionen aus dem Strukturfonds. Um dieses Geld zu bekommen, mussten die Kassen zusätzlich selbst Kostendämpfungen von 214 Millionen erreichen. Diese Finanzziele haben die Kassen nicht nur erfüllt, sondern sogar deutlich übertroffen.
Auch gestiegene Beitragseinnahmen trotz Wirtschaftskrise sind den Kassen zu Hilfe gekommen. Zudem ist die Steigerung der Medikamentenausgaben mit 1,2 Prozent deutlich geringer ausgefallen als in vergangenen Jahren. Aus diesem Grund reklamierte auch die Pharmaindustrie einen Großteil der erfolgreichen Bilanz für sich, die darauf verwies, gemeinsam mit den Apotheken mehr als 220 Millionen Euro an Kostendämpfungen bei den Arzneimittelausgaben geleistet zu haben.
2011 soll ein Minus von 30,6 Millionen Euro bringen
Für heuer prognostiziert der Hauptverband der Sozialversicherungsträger aber schon jetzt ein Minus von 30,6 Millionen Euro. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass in den letzten Jahren die Prognose durchwegs schlechter als das dann tatsächlich erreichte Ergebnis war - so war Anfang des Vorjahres noch ein Defizit von 45 Millionen Euro vorhergesagt worden, tatsächlich wurden jetzt aber knapp 280 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet. Darauf verweist auch das Gesundheitsministerium und auf die in der Zwischenzeit wieder verbesserte Konjunktur, die zu mehr Einnahmen bei den Kassen führt.
Angesichts des immer noch großen Schuldenbergs warnt Hauptverbands-Chef Hans Jörg Schelling die Politik davor, den eingeleiteten Konsolidierungskurs nun abzuschwächen oder gar zu verlassen. Zudem mahnt er eine große Spitalsreform ein.
Uneinigkeit über Ausbau der Kassen-Leistungen
Einen Ausbau der Leistungen der Kassen lehnt Schelling daher derzeit ab. Er will stattdessen den Schuldenberg weiter reduzieren. Dafür spricht sich auch die Wirtschaftskammer aus. Der Leiter der Sozialpolitischen Abteilung, Martin Gleitsmann, meint, zusätzliche Leistungen seien angesichts der Schulden derzeit noch "nicht mach- und finanzierbar".
Gesundheitsminister Alois Stöger hingegen will das Geld sowohl für den Schuldenabbau als auch für einen Leistungsausbau verwenden. Neue Leistungen kann er sich etwa bei der Zahnmedizin und psychosozialen Diensten vorstellen.
Meinungen der Parteien gehen auseinander
FPÖ-Ärztesprecher Andreas Karlsböck begrüßte diesen Vorschlag und forderte, den Überschuss an die Patienten weiterzugeben, "denn es handelt sich um geleistete Beiträge". Auch die Pharmawirtschaft unterstützt den Stöger-Plan. ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger dagegen erinnerte den Gesundheitsminister daran, dass nicht er, sondern die Steuerzahler für die positive Bilanz verantwortlich seien.









Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.