Premier bleibt im Amt

Palästinensische Regierung zurückgetreten

Ausland
14.02.2011 11:34
Die palästinensische Regierung hat - wie am Sonntag angekündigt - ihren Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Salam Fayyad (im Bild) habe das Rücktrittsgesuch am Montag bei Präsident Mahmoud Abbas eingereicht, so ein Minister. Dennoch soll Fayyad im Amt bleiben.

Abbas hatte bereits Ende des Jahres angekündigt, die derzeitige Regierung umbilden zu wollen, der seit 2007 amtierende Fayyad solle aber Regierungschef bleiben. Aus dem Büro von Präsident Mahmoud Abbas hieß es am Montag, Abbas habe den Rücktritt akzeptiert, Fayyad aber zugleich mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Allerdings muss diese innerhalb von drei Wochen gebildet werden.

Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit bisheriger Regierung
Die palästinensische Regierung ist zurückgetreten, um eine Neubesetzung der meisten Ministerposten zu ermöglichen. Angesichts der anhaltenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung über Korruption und Freunderlwirtschaft dringt Fayyad schon länger auf eine Kabinettsumbildung. Von den 24 Kabinettsposten waren zuletzt nur 16 besetzt: Zwei Minister waren zurückgetreten und sechs sitzen im Gazastreifen fest, der nicht von der Regierung in Ramallah kontrolliert wird.

Vorfälle in Ägypten dürften Anstoß gegeben haben
Beobachter gingen davon aus, dass es sich um eine Reaktion auf die jüngsten Umwälzungen in der arabischen Welt und insbesondere in Ägypten handelt. Die Fatah-Organisation von Abbas hatte sich allerdings schon seit geraumer Zeit unzufrieden mit der Zusammensetzung der Regierung gezeigt.

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