1. Mrd. Einsparungen

Liberale fordern Aus für EU-Parlament in Straßburg

Ausland
10.02.2011 11:32
Wenn es nach den Liberalen EU-Parlamentariern geht, könnte das ewige Pendeln zwischen Brüssel und Straßburg bald ein Ende haben. Die Liberalen drängen darauf, nur noch in Brüssel zu arbeiten, immerhin würden dadurch innerhalb einer Legislaturperiode von fünf Jahren Einsparungen von knapp einer Milliarde Euro erzielt.

Der liberale EU-Abgeordnete Edward McMillan-Scott aus Großbritannien und sein deutscher Fraktionskollege Alexander Alvaro präsentierten am Donnerstag in Brüssel eine Studie, wonach 91 Prozent der Mandatare im Europaparlament Brüssel als einzigen Sitz präferierten.

Angesichts der derzeitigen Wirtschaftskrise, der Situation im Umweltbereich und des Klimaschutzes könnten zwei Parlamentssitze nicht mehr gerechtfertigt werden. Der Lissabon-Vertrag sehe auch vor, dass alle Bereiche der EU effizienter arbeiteten. "Die Zwei-Sitz-Vereinbarung" sei ein "Anachronismus". McMillan-Scott erklärte, es gehe darum, das "Schweigegelübde" zu diesem Thema zu brechen.

Millionen-Einsparungen und Verringerung des CO2-Ausstoßes
Neben den Einsparungen von jährlich 180 Millionen Euro gelte es auch die Umweltkosten dieses "Wanderzirkus" einmal im Monat für vier Tage von Brüssel nach Straßburg und retour zu bedenken. 19.000 Tonnen CO2-Ausstoß könnte mit einer Ein-Sitz-Regelung in Brüssel vermieden werden, und 317 Vollzeitarbeitsplätze könnten damit ebenfalls eingespart werden, berichteten die Parlamentarier.

Selbst Franzosen sprechen sich für Sitz in Brüssel aus
Außerdem sei auch bei den französischen Abgeordneten die Liebe zu Straßburg geschwunden. Von 5,9 auf 27,3 Prozent sei der Anteil der französischen EU-Abgeordneten gewachsen, die sich nur mehr für einen Sitz in Brüssel aussprechen, so McMillan-Scott.

Frankreich könnte man als Alternative für den Straßburger Parlamentssitz eine europäische Universität in den Räumlichkeiten des Gebäudes anbieten.

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