Aufklärung gefordert

Demo vor A1-Zentrale wegen Netzsperren in Belarus

Vor der Zentrale des teilstaatlichen Telekommunikationskonzerns A1 Telekom Austria haben Mittwochabend Aktivisten gegen Internetsperren in Belarus demonstriert. Nach Angaben der NGO „Epicenter.works“ waren rund 30 Menschen zur Konzernzentrale in Wien-Leopoldstadt gekommen und hielten dabei Schilder mit der Aufschrift „Shutdown powered by A1“ und „Zensur“ in die Höhe. Ein Polizeisprecher sagte der APA, es seien keine Zwischenfälle berichtet worden.

Die auf digitale Rechtsfragen spezialisierte NGO präsentierte Analysen eines französischen Informatikers, der davon ausgeht, dass A1 Belarus die sogenannte Deep Packet Inspection (DPI)-Technologie einsetze, um auf Anordnung des Regimes den Internetverkehr zu filtern. „Epicenter.works“ fordert auch die Veröffentlichung von Anordnungen des belarussischen Regimes über Sperren und Anordnungsersuchen.

A1 Belarus ist der größte private Mobilfunkanbieter in der ehemaligen Sowjetrepublik, die seit über einem Vierteljahrhundert von Präsident Alexander Lukaschenko mit harter Hand regiert wird. Im Vorjahr ließ er Proteste gegen seine offenbar gefälschte Wiederwahl brutal niederschlagen, wobei es auch zu Einschränkungen des Internetverkehrs kam.

Im Vorfeld der Demonstration hat sich A1 mit einem offenen Brief an die Aktivisten gewandt. Darin stellte der Netzbetreiber klar, dass man aufgrund von Vorschriften gezwungen gewesen sei, die Internetgeschwindigkeit an einigen Tagen an vorgegebenen Orten in Weißrussland zu reduzieren. Seit November 2020 sei es zu keinen weiteren Sperren gekommen.