03.03.2021 17:04 |

Rechnungshof prüft

Rot-Kreuz-Expertise kostete 100.000 Euro pro Monat

Die Expertise des Roten Kreuzes schlug zu Beginn der Pandemie ordentlich zu Buche: 100.000 Euro flossen monatlich während der ersten Welle an die Organisation. Dafür stellte diese zwei bis drei Fachkräfte sowie den Bundesrettungskommandanten Gerry Foitik zur Verfügung, um Konzepte und Vorgangsweisen zu erarbeiten. Fünf weitere Rot-Kreuz-Mitarbeiter stehen laut dem Vertrag im Bedarfsfall auf Abruf zur Verfügung. Nach der ersten Welle wurde dieser Betrag vermindert. Der Rechnungshof will diese Ausgaben nun prüfen.

Am 17. März 2020, also zu Beginn der Corona-Krise, wurde der Vertrag zwischen Sozialministerium und Rotem Kreuz geschlossen. Die Kooperation sei notwendig gewesen, „um aus einem klassischen Ministerium eine funktionierende Taskforce zur Bewältigung der schlimmsten Gesundheitskrise seit 100 Jahren zu machen“, ließ das Ressort wissen. Für die „Zurverfügungstellung“ des Bundesrettungskommandanten und Ansprechperson Gerry Foitik gab man laut dem Vertrag anfangs 10.000 Euro im Monat aus.

Der Vertrag mit dem Roten Kreuz wurde zwar verlängert, aber nach der ersten Welle wurden die Summen nach und nach merklich abgeschwächt, wie diverse E-Rechnungen belegen. So wurde die Entschädigung für die „Zurverfügungstellung“ Foitiks auf die Hälfte, also 5000 Euro, reduziert. Der Vertrag mit dem Roten Kreuz läuft noch bis Ende Juni 2021. Das Ministerium bestätigte, dass die Geldflüsse an die Rettungsorganisation kleiner wurden. Insgesamt seien von März bis November 347.700 Euro geflossen.

FPÖ: Foitik ein „gesundheitspolitischer Regierungssöldner"
Kritik an Foitik kam von der FPÖ: Dieser sei kein unabhängiger Corona-Experte. „In Wahrheit war er ein gesundheitspolitischer Regierungssöldner“, so Klubobmann Herbert Kickl bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.

Rechnungshof nimmt Verträge in Ministerien unter die Lupe
Des Vertrags annehmen wird sich nun auch der Rechnungshof. Dieser plane derzeit eine Prüfung zum Thema Zukauf von Beratungsleistungen in einzelnen Bundesministerien besonders in Hinblick auf Corona-Maßnahmen, teilte Sprecher Christian Neuwirth der APA mit. Im Zuge dessen werde man auch den Vertrag mit dem Roten Kreuz prüfen.

Miriam Krammer
Miriam Krammer
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