Räumung zu spät?

Wut-Wirtin sorgt in Linz nun für Polit-Wirbel

Vier Stunden lang war ein Lokal in Linz offen. „Zu lange, das wäre in 20 Minuten erledigt gewesen“, sagen Kritiker. „Das war ein Behörden-Sprint“, kontert der Bürgermeister und der Wirtesprecher mahnt vor Nachahmung.

„Das hätte in 20 Minuten mit einem Mandatsbescheid erledigt werden müssen“, schimpft VP-Vizebürgermeister Bernhard Baier, dass in der Altstadt das Badcafé – wie berichtet – trotz Corona-Verordnung fast ungehindert aufsperren konnte. Und ergänzt: „Ein fatales Zeichen für alle, die sich ans Gesetz halten.“

„Gingen auf Nummer sicher“
SP-Stadtchef Klaus Luger kontert: „Vier Stunden erscheinen lange, doch es war ein Behörden-Sprint: Aus rechtlicher Sicht musste man die Öffnung um 16 Uhr abwarten, damit ein Tatbestand erfüllt wird. Die Juristen gingen auf Nummer sicher und warteten die Anzeigen ab“. Dann wurde ein Bescheid erstellt, den der Bürgermeister als Chef der Bezirks-Gesundheitsbehörde um 19.40 Uhr unterschrieb – um 20 Uhr war das Lokal geräumt. Ohne Trara.

Zehntägiges Betretungsverbot
Jetzt gilt ein zehntägiges Betretungsverbot für das Lokal, eine behördliche Schließung ist nach dem einmaligen Vorfall kein Thema. Auch die Strafe wird nicht als Exempel höher ausfallen als bei den sieben anderen Lokalen in Linz, die sich seit Beginn der Pandemie über die Bestimmungen hinweggesetzt hatten. Der Strafrahmen beträgt 30.000 Euro. „Bei Erstverstößen gab es immer zwischen 2000 und 4000 Euro Strafe“, weiß Luger.

Unnötige Aktion
Für Oberösterreichs Wirtesprecher Thomas Mayr-Stockinger ist die Aktion „unnötig“. Auch wenn er versteht, dass viele Wirte mit dem Rücken zur Wand stehen: „Bei 90 Prozent passen die Corona-Hilfen. Aber bei einigen nicht, weil sie vielleicht im Vorjahr im November umbauten und keinen Umsatz hatten und jetzt nichts bekommen oder zu kurz im Geschäft sind.“ Auch würden Banken oft den Geldhahn zudrehen, und das sei für jene Wirte fatal, die nun die Fixkosten vorfinanzieren müssen, Beihilfen gibt’s rückwirkend.

Noch ein Wirt sperrte auf
Ein Wirt in Bad Schallerbach, der in der Vorwoche aufsperrte, kam trotz Polizei-Präsenz übrigens ohne Anzeige davon. Ein zweites Mal wolle er das nicht riskieren.

Markus Schütz, Kronen Zeitung

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OÖ-Krone
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Montag, 06. Dezember 2021
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