25.11.2020 18:05 |

Keine EU-Regelung

Skiverbot: Italien holt sich Abfuhr aus Brüssel

Brettern oder verbrettern? Die Schlacht um die Skigebiete wird lauter: Mehrere Politiker fordern ein europaweites Verbot und holen sich damit eine Abfuhr aus Brüssel. Österreich wird selbst entscheiden.

Unvermeidbar - oder unverhältnismäßig? Einmal mehr sind es die Skigebiete, die in der Pandemie die Schlagzeilen bestimmen. Nachdem Italiens Regierungschef Giuseppe Conte eine europaweite Schließung der Skipisten - zumindest über die Weihnachtszeit - forderte, traten ihm der französische Präsident Emmanuel Macron und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zur Seite. Es sei „nicht möglich, einen Winterurlaub zuzulassen“, sagte Conte - oder wie es Söder formulierte: „Keine Skilifte offen überall - beziehungsweise kein Urlaub überall.“

EU mischt sich in die Ski-Debatte nicht ein
Österreich reagiert erwartungsgemäß wenig begeistert, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kann dem „italienischen Vorstoß nichts abgewinnen“, gemeinsam mit Parteikollege Finanzminister Gernot Blümel verlangte sie Geld aus Brüssel, sollte es zu einem Skiverbot kommen.

„EU hat keine ,Skifahr-Kompetenz‘“
Aus Brüssel aber ist zu vernehmen, dass weder Geld noch ein Verbot kommen wird. „Selbstverständlich hat die Europäische Union keine ,Skifahr-Kompetenz‘ und kann und will hier nichts verbieten“, hieß es von der EU-Kommissionsvertretung in Wien. „Was gesundheitspolitisch angesichts der Infektionslage beim Skifahren angezeigt ist, das entscheiden nationale und gegebenenfalls regionale Regierungen sowie nationale und regionale Parlamente eigenverantwortlich“, heißt es weiter. Auch in der Vergangenheit habe die EU-Kommission keinerlei Vorgaben gemacht, welche Einschränkungsmaßnahmen - wie etwa Schließungen von Schulen und Geschäften - wann und wo zu ergreifen sind.

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Selbstverständlich hat die Europäische Union keine „Skifahr-Kompetenz“ und kann und will hier nichts verbieten.

Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich

Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz machte deutlich, dass Österreich in Eigenregie entscheiden wird, wann die Skigebiete geöffnet werden. Es habe Telefonate mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie EU-Ratspräsident Charles Michel gegeben, daraus sei „nicht der Eindruck entstanden, dass die EU es als Aufgabe sieht, hier Details für gewisse Länder vorzugeben“.

Kurz: „Hängt alles vom Infektionsgeschehen ab“
Kurz verwies auf das Infektionsgeschehen - „davon hängt alles ab“. Ein Datum für eine etwaige Öffnung wollte er deshalb nicht nennen. Allerdings, so der Kanzler, „wenn jemand alleine laufen geht im Moment, dann ist das ähnlich gefährlich, wie wenn jemand alleine eine Skitour geht“ - das Ansteckungsrisiko sei bei null. Liftfahren verglich Kurz mit der Nutzung der Öffis. Anhand dieser Gesichtspunkte müsse man Entscheidungen treffen, so der Kanzler, der betonte, dass das Aufsperren der Skipisten ein Öffnungsschritt sei, wie viele andere auch - es aber „medial groß herausgegriffen“ werde.

Kritik auch aus Ländern der Verbotsbefürworter
Tatsächlich hob die „Bild“-Zeitung die „Ski-Schlacht“ auf die Titelseite, die „Süddeutsche Zeitung“ schrieb in einem Kommentar, Österreich habe „nichts gelernt aus Ischgl“.

Dabei ist man sich selbst in Deutschland uneinig: Söder erntete für seinen Vorstoß vom eigenen Koalitionspartner, den Freien Wählern, und von der Landtags-FDP Kritik. Und auch in Italien macht die Opposition Druck gegen das Skiverbot.

Anna Haselwanter, Kronen Zeitung

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