01.11.2020 15:53 |

Trotz Lockdown:

Wiener Gemeinderat wird am 24. November angelobt

Der von der Bundesregierung verordnete zweite Lockdown für ganz Österreich im November wird - laut aktuellem Stand - keinen Einfluss auf die für den 24. November anberaumte konstituierende Sitzung des Wiener Gemeinderats haben. Laut einer Stellungnahme des SPÖ-Rathausklubs sind „politische Organe von der Verordnung ausgenommen“, wie es am Sonntag hieß.

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Alle Termine würden unter strenger Einhaltung und Rücksichtnahme aller Corona-Maßnahmen stattfinden.

Derzeit laufen Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und NEOS
Derzeit verhandeln die SPÖ und die NEOS über eine künftige Zusammenarbeit. Ziel ist, dass bis Mitte November das Regierungsabkommen steht. Für den 24. November ist dann die konstituierende Sitzung des Gemeinderats anberaumt, bei der auch die Regierungsmitglieder angelobt werden sollen.

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