Zwischen Athen/Ankara:

System zur Konfliktvermeidung im Meer vereinbart

Ausland
01.10.2020 19:02

Griechenland und die Türkei haben sich auf einen Mechanismus zur Vermeidung militärischer Zwischenfälle im östlichen Mittelmeer geeinigt. Unter anderem solle eine „Hotline“ eingerichtet werden, um Konflikte auf See und in der Luft zu vermeiden, teilte die NATO am Donnerstag nach mehrwöchigen Verhandlungen der beiden Alliierten in der Bündniszentrale in Brüssel mit.

„Ich begrüße die Einrichtung eines Mechanismus zur Entschärfung von militärischen Konflikten, der durch das konstruktive Engagement Griechenlands und der Türkei (...) erreicht wurde“, kommentierte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der Mechanismus könne dazu beitragen, Raum für diplomatische Bemühungen zur Lösung des zugrundeliegenden Konflikts zu schaffen.

Streit um Erdgas im östlichen Mittelmeer
Hintergrund der Verhandlungen war, dass der Streit zwischen der Türkei und Griechenland um Erdgas im östlichen Mittelmeer zuletzt stark eskaliert war. Griechenland bezichtigt die Türkei, vor griechischen Inseln illegal Vorkommen zu erkunden. Die Regierung in Ankara weist die Vorwürfe hingegen zurück und vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehören.

Im Zuge von Militärmanövern in dem Seegebiet war es zuletzt sogar zu einer Kollision zwischen einem griechischen und einem türkischen Kriegsschiff gekommen. Die Türkei wirft Griechenland vor, für den Zusammenstoß verantwortlich zu sein.

Der Gaststreit im Mittelmeer ist auch Thema beim laufenden EU-Gipfel. Die Regierung in Nikosia fordert zeigleiche EU-Sanktionen gegen die Türkei und Weißrussland (Belarus). Viele Mitgliedstaaten sind aber nicht bereit, beide Vorgänge miteinander zu verknüpfen.

Kanzler Kurz fordert Sanktionen gegen Türkei
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte sich zum Auftakt des EU-Gipfels für ein konstruktives Verhältnis zur Türkei trotz aller Differenzen stark. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte dagegen Sanktionen gegenüber Ankara. Das „völkerrechtswidrige Verhalten“ der Türkei gegenüber den EU-Staaten Griechenland und Zypern erfordere eine klare Reaktion, meinte er.

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