22.09.2020 16:58 |

Gerichtsurteil

Finnland verbietet führende Neonazi-Gruppe

In Finnland hat das Oberste Gericht eine führende Neonazi-Gruppe im Land verboten. Der finnische Ableger der Nordischen Widerstandsbewegung (NMR) solle aufgelöst werden, weil dieser Tätigkeiten ausübe, die erheblich gegen das Gesetz verstoßen, urteilte das Gericht am Dienstag.

Die Bewegung sei nicht von den Rechten auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit geschützt, weil ihre Aktivitäten grundsätzlich mit einem Missbrauch dieser Rechte einhergingen, heißt es in der Begründung der obersten Richter.

Offen rassistisch und gewalttätig
Die Richter in Helsinki folgten damit der Argumentation der nationalen Polizeibehörde. Diese hatte in der Vergangenheit mehrmals darauf verwiesen, dass die Bewegung offen rassistisch und gewalttätig sei. Das Oberste Gericht bestätigte damit auch entsprechende Urteile zweier Vorinstanzen.

Erstes Verbot einer Organisation seit den 70ern
Nach Angaben des Rundfunksenders Yle stellt der Beschluss das erste Verbot einer Organisation in Finnland seit den 1970er-Jahren dar. Die Bewegung ist auch in anderen Teilen Skandinaviens aktiv.

 krone.at
krone.at
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).