31.08.2020 13:40 |

Einigung im Parlament

Mustafa Adib wird neuer Premier des Libanon

Nachdem die bisherige Regierung des Libanon nach der verheerenden Explosion Anfang August im Hafen von Beirut zurückgetreten war, haben sich am Montag die wichtigsten Blöcke des Parlaments darauf geeinigt, Mustafa Adib (48) zum neuen Ministerpräsidenten zu bestellen. Adib ist seit 2013 Botschafter des Libanon in Deutschland. Bisher hatte er keine bedeutenden politischen Ämter inne, in der libanesischen Öffentlichkeit ist der promovierte Rechts- und Politikwissenschaftler eher unbekannt. Er wurde von Staatschef Michel Aoun damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden.

Der bisherige Ministerpräsident Hassan Diab hatte nach der Explosion in Beirut mit mehr als 180 Toten und mehr als 6000 Verletzten den Rücktritt der Regierung erklärt. Die höchsten Staatsämter werden im Libanon nach einem jahrzehntealten Proporzsystem unter den größten Konfessionen verteilt. Der Präsident muss immer ein Christ sein, der Premier ein Sunnit und der Parlamentschef ein Schiit.

Bereits zweiter Regierungswechsel in weniger als einem Jahr
Für den Libanon ist es der zweite Regierungswechsel in weniger als einem Jahr. Diab hatte das Amt des Ministerpräsidenten erst im Frühjahr übernommen, nachdem sein Vorgänger Saad Hariri im vergangenen Oktober nach Massenprotesten seinen Rücktritt erklärt hatte. Hariri unterstützte Adibs Nominierung.

Video aus dem Archiv: Verheerende Explosion im Hafen von Beirut

Explosion verschärfte Krise noch weiter
Das Land am Mittelmeer leidet seit Monaten unter einer schweren Wirtschaftskrise, die viele Libanesen in die Armut getrieben hat. Die Corona-Pandemie und die schwere Explosion haben die Lage weiter verschärft. Demonstranten bei Massenprotesten fordern grundlegende politische Reformen. Sie werfen der politischen Elite des Landes unter anderem Korruption und Selbstbereicherung vor.

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