Niederlage für Milka

Ritter Sport behält sein Quadrat-Monopol

23.07.2020 12:51

Ritter Sport bleibt die einzige allseits bekannte quadratische Schokolade in den Supermarktregalen. Denn Konkurrent Milka ist mit dem Versuch, das Quadrat-Monopol zu kippen, vor Gericht gescheitert.

Dies hat der Deutsche Bundesgerichtshof am Donnerstag in letzter Instanz entschieden. Der juristische Streit hatte vor zehn Jahren begonnen. Ein Urteil des Bundespatentgerichts 2018 wollte Milka nicht akzeptieren und ging den Berufungsweg weiter.

Form und Verpackung geschützt, aber nicht entscheidend
Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden, hieß es in der Urteilsbegründung.

Zur Marke gehört auch der seit Jahrzehnte bekannte Werbeslogan „Quadratisch. Praktisch. Gut.“. Nun wurde eben bestätigt, dass Ritter Sport den Schutz einer sogenannten dreidimensionalen Marke genießt. So einen Schutz zu erreichen ist nicht sehr leicht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München sind lediglich 4900 solche Produkte eingetragen. Daneben gibt es über 830.000 Einträge, die keine dreidimensionale Marke betreffen.

Ritter: „Quadratische Form hat ähnlichen Stellenwert wie lila Farbe“
Bei Ritter ist die Erleichterung gewaltig: „Für uns als vergleichsweise kleines Familienunternehmen besitzt die quadratische Form unserer Verpackung den gleichen Stellenwert wie für die Gegenseite die individuelle lila Farbe, die ebenfalls markenrechtlich geschützt ist“, sagte Unternehmenssprecher Thomas Seeger.

Milka-Mutterkonzern: „Quadrat ist universelle und übliche Verpackungsform“
Milka-Mutterkonzern Mondelez hingegen hält das Quadrat für „eine universelle und übliche Form, die von Herstellern als Verpackungsform für diverse im Markt erhältliche Lebensmittel und Süßwaren verwendet wird“. „Uns war es deshalb wichtig, Rechtssicherheit darüber zu erhalten, ob und unter welchen Voraussetzungen Unternehmen quadratische Produkte auf den Markt bringen und verkaufen dürfen“, erklärte Sprecherin Heike Hauerken.

Ausnahmen gibt es übrigens: Der Schokoladen-Hersteller Hosta hat seit vielen Jahren eine Kokosschokolade namens Romy auf dem Markt - quadratisch in der großen 200-Gramm-Variante, länglich im 100-Gramm-Standardformat. Bei Aldi heißt dieselbe Schokolade Mauritius (neben Kokos auch Erdnuss). Damit hat Ritter kein Problem. Die Schokolade sei relativ unbekannt, habe aber Bestandsschutz.