22.06.2020 06:00 |

Konflikte in Wien

Koalition: Hier löst sich Rot-Grün schon auf

Immer öfter kracht es zwischen SPÖ und Grünen in der Wiener Stadtregierung. Jüngste Beispiele sind die neuen Pop-up-Radwege und das geplante Fahrverbot in der City. In den Bezirken häufen sich ebenfalls die Konflikte. Bis zur Gemeinderatswahl im Oktober könnte sich die Situation aber noch deutlich verschärfen.

Zu Beginn der Corona-Krise schien aller Streit vergessen, und die Rathauskoalition bemühte sich, an einem Strang zu ziehen. Als Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) in einigen Straßen temporäre Begegnungszonen einrichtete, begann der Burgfriede zu bröckeln. Die Begeisterung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hielt sich sichtlich in Grenzen.

City-Fahrverbot birgt Eskalationspotenzial
Hebeins Pop-up-Radwege in der Praterstraße, auf der Kagraner Brücke und der Lassallestraße verschärften die Situation weiter. „Die rot-grüne Koalition in Wien funktioniert“, betont die Vizebürgermeisterin zwar gebetsmühlenartig bei Presseterminen. Die Realität schaut aber anders aus: Vor allem das geplante Fahrverbot in der City bietet genug Potenzial zur Eskalation. Umstritten ist weniger die Verkehrsberuhigung, sondern der geplante Start ab August. Nachbarbezirke und Geschäftsleute laufen dagegen Sturm. Ludwig könnte mit einem Veto die Pläne stoppen.

In den Bezirken häufen sich ebenfalls die Konflikte zwischen Rot und Grün: In Währing war es die Streckenführung der Linie 42A, in Mariahilf wurde über einen Pop-up-Gehweg gestritten, und in Margareten gab es Ärger wegen der Umsetzung von Bürgerideen. Die Liste ließe sich weiter fortsetzen.

Immer mehr Funktionäre in beiden Parteien fragen sich, wie lange das noch gut gehen soll. Gerechnet wird, dass der brüchige Friede auf jeden Fall bis zum Beschluss des Rechnungsabschlusses Ende Juni im Gemeinderat hält: „Danach könnte es mit der Rücksicht vorbei sein, die Konflikte könnten komplett eskalieren“, so ein roter Insider.

Philipp Wagner, Kronen Zeitung

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