14.06.2020 06:00 |

Krise in den USA

Wie unberechenbar ist Trump nach dem 3. November?

US-Präsidentschaftswahlen sind grundsätzlich schon ein weltpolitisches Ereignis. Durch die Unberechenbarkeit des amtierenden Präsidenten Donald Trump im Weißen Haus gibt es Spekulationen was am - und vor allem nach dem 3. November 2020 passieren wird. Man befürchtet, Trump würde eine Niederlage nicht hinnehmen.

Schon vor den Wahlen 2016 lies Donald Trump anklingen, er würde gerichtlich gegen eine Wahlniederlage vorgehen. Wegen Wahlbetrug. Wurde durch seinen Sieg nicht nötig. Auch diesmal - allerdings weit früher - kündigte Trump zwischen den Zeilen an, dass er eine Niederlage anfechten würde. Warum so früh?

Weil die USA seit dem Ausbruch von Corona in einer verzwickten, demokratiepolitischen Situation sind, für die auch die so oft gelobte Verfassung keinen Ausweg bietet. Angenommen, wegen der anhaltenden Krisen wäre eine reguläre Wahl nicht möglich. Eine Briefwahl wäre die Alternative. Experten gehen davon aus, dass das eher Joe Biden nützen würde. Trump ist also dagegen. Die Chance zum Wahlbetrug sei zu hoch, sagt er. Lieber würde er die Wahl verschieben.

Verfassungsänderung: Idee hatten schon andere
Was er nicht kann. Heinz Gärtner, Politologe und US-Experte der Uni Wien sagt: „Das Bundesgesetz von 1848 müsste geändert werden. Dazu bräuchte es eine Zwei-Drittel Mehrheit von Senat und Repräsentantenhaus und die Unterschrift des Präsidenten. Die Entscheidung kann außerdem von den Gerichten beeinsprucht werden.“ Fix ist allerdings auch: Trump kann nicht ohne gewählt worden zu sein, weiter regieren. Auch davon träumte er schon in Ansprachen. Er werden noch 30 Jahre an der Macht sein, um die Aussagen später als Scherz abzutun. Selbst eine Verfassungsänderung ist unmöglich - eine Idee, die Clinton, Reagen und Eisenhower schon hatten. Dafür bräuchte es ein Verfassungskonvent und dieser Vorgang „ist sehr aufwendig und dauert Jahre, wenn nicht Jahrzehnte“, so der Politikwissenschaftler. Das Wahlen nicht stattfinden können sieht die US-Verfassung nicht vor.

Niederlage wäre eine „sehr schlechte Sache“
Trump selbst sagte am Samstag gegenüber Fox News, er würde eine Niederlage akzeptieren: „Wenn ich nicht gewinne, gewinne ich nicht.“ Auch wenn das seiner Ansicht nach „eine sehr traurige Sache für das Land“ wäre.

Kronen Zeitung

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