18.05.2020 17:05 |

Grenz-Lokalaugenschein

Seehofer mit Lockerung der Kontrollen zufrieden

Bei einem Lokalaugenschein mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann an der Grenzkontrollstelle zwischen Freilassing und Salzburg zeigte sich der deutsche Innenminister Horst Seehofer am Montagnachmittag zufrieden mit den seit Samstag geltenden Lockerungen der Kontrollen.

Die sinkende Zahl an Neuinfektionen sei eine schöne Entwicklung, die es ermögliche, verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Covid-19 zu lockern. Die Erleichterungen an den Grenzen seien im Gleichschritt mit den Nachbarstaaten erfolgt. „Nun schauen wir, wie sich die Lockerungen in Österreich und Deutschland auf das tatsächliche Infektionsgeschehen auswirken“, sagte Seehofer.

Ende der Grenzkontrollen mit dem 15. Juni
Angestrebt werde, die coronabedingten Grenzkontrollen nach dem 15. Juni gänzlich aufzulassen. Doch das hänge von der weiteren Entwicklung ab, man werde „situations- und risikobasiert agieren“. Auch Söder sprach sich für ein schrittweises Vorgehen bei den Lockerungen aus. Weil die Infektionsraten stabil seien, wären die nun erfolgten Lockerungen möglich. „Wenn die Zahlen bis 15. Juni stabil bleiben, ist es gerechtfertigt, einen weiteren Abbau der Kontrollen zu machen“, sagte Söder.

Würden die Zahlen aber steigen, werde man entsprechend reagieren. Es brauche einen Notmechanismus. „So viel Freiheit wie möglich, aber so viel Sicherheit wie notwendig“, brachte Söder die bayerische Haltung auf den Punkt.

Kleine Gruppe demonstrierte gegen Einschränkungen
Weniger zufrieden mit der Situation an der bayrisch-salzburgischen Grenze zeigte ich eine kleine Gruppe Einheimischer, die mit „Die Grenze muss weg“-Rufen gegen die Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit demonstrierten. Seehofer bat um Verständnis, wies auf die Gefährlichkeit von Corona hin und versprach, das Thema möglicher Erleichterungen bei Gesprächen mit Österreich erneut anzusprechen.

Außenminister beraten in Videokonferenz
Der deutsche Außenminister Heiko Maas will indes in einer Videokonferenz mit Amtskollegen aus beliebten deutschen Urlaubsdestinationen in Europa über ein abgestimmtes Vorgehen beraten. Eingeladen sind Österreich, Spanien, Italien, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien.

Missverständnisse bei Grenz-Lockerung in Salzburg
In Salzburg dürfte die Lockerung der Grenzkontrollen zu Deutschland am Wochenende vereinzelt auch missverstanden worden sein. So sollen am frühen Samstagnachmittag nach dem Einkaufen in Bayern mehr als 20 Österreicher am Grenzübergang Freilassing bei der Wiedereinreise nach Salzburg in 14-tägige häusliche Quarantäne geschickt worden sein. Dass an den Grenzübergängen seit dem 15. Mai nur noch stichprobenartig kontrolliert werde, bedeute eben nicht, dass die Corona-Bestimmungen nicht mehr gelten. „Die Grenzen werden erst mit 15. Juni wieder offen sein.“

Keine Quarantäne mehr bei Einreise nach Bayern
Bayern hat unterdessen wie angekündigt die Quarantäne-Regeln für Einreisende geändert. Wer aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien in den Freistaat kommt, muss sich seit dem Wochenende nicht mehr für 14 in Tage in häusliche Quarantäne begeben, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München erklärte.

Schweiz will „koordinierte Lockerungen“ an Grenzen
Die Schweiz sprach sich am Montag für „koordinierte Lockerungen“ an den Grenzen aus. Wann die Grenze zu Italien wieder offen sein wird, ist derzeit noch unklar. Die italienische Regierung möchte in der ersten Juni-Woche die Ein- und Ausreise lockern. Laut Daniel Bach vom Schweizer Staatssekretariat für Migration (SEM) sei es aber „denkbar, dass Schweizer Anfang Juni wieder nach Italien reisen dürfen“.

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