16.05.2020 20:02 |

Kaum Staus

Offene Grenzen: Großer Andrang bleibt aus

Der erleichterte Grenzverkehr zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern, darunter auch Österreich, hat am Samstag nicht zu deutlich mehr Einreisen geführt. An den Grenzübergängen kam es laut der deutschen Bundespolizei vom Samstag zu keinem erhöhten Aufkommen von Reisenden.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte entschieden, ab Samstag wieder alle Übergänge an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz zu öffnen. Die Polizei kontrolliert dort nur noch stichprobenartig. An dem Grundsatz, dass nur einreisen darf, wer zur Arbeit fährt oder einen anderen triftigen Grund geltend machen kann, hält die deutsche Bundesregierung zwar noch bis Mitte Juni fest. Die Polizei erkennt jetzt aber mehr Einreisegründe an als bisher - etwa den Besuch eines Lebensgefährten oder einer Tante, Studienzwecke und den Unterhalt einer Mietwohnung.

Slowenien relativiert Grenzöffnung
Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa trat unterdessen dem Eindruck entgegen, dass die Grenzen seines Landes komplett für die Nachbarländer Italien, Österreich, Ungarn und Kroatien geöffnet sind. Während der kroatische Innenminister Davor Bozinovic am Samstag bei einem Treffen mit seinem slowenischen Kollegen Ales Hojs im untersteirischen Ptuj betonte, dass die Grenzen seines Landes auch für Touristen offen seien, verwies Jansa auf immer noch geltende „gesundheitliche Einschränkungen“ im Grenzverkehr mit dem südlichen Nachbarland. Nach Angaben der slowenischen Behörden waren bereits am ersten Tag der offenen Grenze 2000 Slowenen nach Kroatien gereist.

Mit Blick auf die drei anderen Nachbarländer verwies Jansa auf das Fehlen von entsprechenden zwischenstaatlichen Vereinbarungen. „Es gibt keine allgemeine Öffnung der Grenze zu Italien und auch Österreich und Ungarn, weil das nur eine bilaterale Maßnahme sein kann“, twitterte Jansa am Samstag. Die Gespräche seien noch im Gange.

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