Kurzarbeits-Krimi

Razzia bei Volkshilfe: Verdacht auf Förderbetrug

Oberösterreich
13.05.2020 13:26

Razzia der Finanzpolizei bei der Volkshilfe in Oberösterreich: Es steht der Verdacht des Förderbetrugs im großen Stil im Raum. Ermittlungen gegen die SPÖ-nahe Organisation wurden eingeleitet.

Gar nicht sozial soll die SPÖ-nahe Volkshilfe in Oberösterreich agiert haben. Denn nach einer Razzia der Finanzpolizei am Standort in Schwertberg gibt es nach „Krone“-Recherchen schwere Vorwürfe. Im Detail besteht der Verdacht, dass rund 30 Mitarbeiter drei Monate lang auf 30 bis 50 Prozent Kurzarbeit angemeldet waren - stattdessen aber voll beschäftigt gewesen sind. Wer dabei nicht mitspielen wollte, dem wurde mit Kündigung gedroht.

Bisher größter Einzelfall bei Förderbetrug?
Das war auch der Stein, der die brisanten Ermittlungen ins Rollen brachte. Die Beweise scheinen erdrückend. Arbeitszeit-Unterlagen wurden sichergestellt, es gibt mehrfache Geständnisse. Hinter vorgehaltener Hand spricht man vom bisher größten Einzelfall bei möglichem Förderbetrug in Sachen Kurzarbeit. Das Finanzministerium gab sich aufgrund „abgaberechtlicher Geheimhaltung“ bedeckt.

„Materie der Kurzarbeit ist hochkomplex“
Vonseiten der Volkshilfe Oberösterreich hieß es am Mittwochnachmittag zu den schweren Vorwürfen: „Wir wurden vom Land angewiesen, aufgrund der Covid-Pandemie vorsorglich die Hochrisikogruppe im Pflegebereich zu schützen und die Mitarbeiter beim AMS zur Kurzarbeit anzumelden“, so Geschäftsführer Bernhard Gruber. „Wir machen erst nächste Woche die Ist-Abrechnung der Arbeitszeit, in einigen Bereichen sind sicher mehr Stunden angefallen. Die Materie der Kurzarbeit ist hochkomplex, aber ich möchte klarstellen, dass wir keinen einzigen Euro betrogen haben. Wir sind ein gemeinnütziges Unternehmen ohne Profit und keine Bauunternehmer, die etwas schwarz machen! Diese Vorwürfe haben wir und unsere Mitarbeiter nicht verdient!“ Keine einzige Ausfallsstunde sei bislang beim AMS eingereicht und abgerechnet worden, sagte auch der Vorsitzende der Volkshilfe OÖ, Michael Schodermayr.

Christoph Budin, Kronen Zeitung

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