13.05.2020 10:24 |

Grüne warnen:

„Ungereimtheiten“ bei Wahl

Schlimmer Verdacht der Grünen hinsichtlich der Wirtschaftskammer-Wahl vor wenigen Wochen, bei der der ÖVP-Wirtschaftsbund als klarer Sieger hervorgegangen ist: Sie orten „Unregelmäßigkeiten“ bei den Stimmzetteln und fordern eine lückenlose Aufklärung. Die Staatsanwaltschaft wurde bereits eingeschaltet.

Bemerkt worden waren die Auffälligkeiten von Anja Haider-Wallner, Regionalsprecherin der Grünen Wirtschaft. „Bei der Auszählung der Vorzugsstimmen hatte ich den Eindruck, dass auf etlichen Stimmzetteln in der selben Handschrift und mit dem selben Stift die immer gleichen Namen geschrieben waren“, berichtet sie. Ihre Beobachtung habe sie sofort kundgetan und dazu aufgefordert, die Auffälligkeiten durch eine Wahlkommission überprüfen zu lassen. Doch stattdessen sei sie aus dem Raum geschickt worden. Hinzu komme, dass in dieser Fachgruppe der Personenbetreuer ein augenscheinlich hoher Prozentsatz an Vorzugsstimmen vergeben worden sei.

Mittlerweile hat die Grüne Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet und die Wahl beeinsprucht. Ihr geht es um Aufklärung: „Wir als Grüne Wirtschaft haben selbst nichts davon. Wir werden wohl auch, wenn neu gewählt ist, nicht mehr als ein Mandat erhalten, aber eine Wahl muss rechtskonform ablaufen“, sagt Haider-Wallner. Die Wirtschaftskammer wollte zu laufenden Verfahren keine Stellungnahme abgeben.

Christoph Miehl, Kronen Zeitung

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