15.04.2020 12:11 |

Schritte koordinieren

EU will jetzt Corona-Fleckerlteppich verhindern

Nur gemeinsam kann Europa das Coronavirus besiegen, so der eindringliche Appell aus Brüssel am Mittwoch. Beim schrittweisen Ausstieg aus den Corona-Auflagen will die Europäische Union mit gemeinsamen Regeln einen Fleckerlteppich verhindern. Die 27 EU-Mitgliedsländer sollten zusammen Kriterien für die Lockerung der Beschränkungen für Bürger und Wirtschaft festlegen, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel. Von der Leyen fordert zudem europäische Investitionen in Billionenhöhe nach der Corona-Krise. In Europa haben sich mittlerweile mehr als eine Million Menschen mit dem Coronavirus infiziert.

„Die Schritte sollten zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert werden“, heißt es in dem Papier der Europäischen Union, das am Mittwoch in Brüssel präsentiert wurde. Ohne Abstimmung bestehe das Risiko negativer Auswirkungen auf andere EU-Staaten und politischer Konflikte. „Respekt und Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten bleiben essenziell“, wird betont.

Brüssel nennt drei wesentliche Voraussetzungen
In dem Papier ist die Rede von drei wesentlichen Voraussetzungen für den Beginn der Öffnung: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, ausreichende Kapazitäten im Gesundheitswesen - also genügend Krankenhaus- und Intensivbetten - und die Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus wirksam zu überwachen, zum Beispiel mit groß angelegten Testreihen.

Einige Details waren schon im Voraus bekannt geworden. Von der Leyen wollte sie ursprünglich allein und schon vorige Woche vorstellen, vertagte dies aber auf Bitten einzelner EU-Staaten. Inzwischen haben Länder wie Österreich, Spanien oder Dänemark bereits erste Schritte zur Öffnung von Geschäften und Schulen getan.

Das Coronavirus könne nur durch internationale Zusammenarbeit besiegt werden, so die Kommissionspräsidentin. Dazu gehöre, die Arbeit an Diagnose, Behandlung und Impfstoffen zu beschleunigen. Sobald es einen Impfstoff gebe, müsse dieser auf der ganzen Welt bereitgestellt werden. Dies sei die beste Möglichkeit, das Virus zu besiegen, sagte die deutsche CDU-Politikerin und studierte Ärztin. Sie hoffe, dass Organisationen und Länder auf der ganzen Welt auf diesen Aufruf reagierten.

Online-Geberkonferenz für Covid-19-Impfstoff am 4. Mai
Um weltweit Geld für die Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffs gegen Covid-19 zu sammeln, veranstaltet die EU-Kommission am 4. Mai eine Online-Geberkonferenz. Diese werde helfen, unmittelbare Finanzierungslücken zu schließen, sagte von der Leyen. Eine solche Konferenz hatte sie zusammen mit EU-Ratschef Michel Ende März bei einer Videokonferenz der G-20-Staaten vorgeschlagen.

Der Kommissionspräsidentin schweben europäische Investitionen in Billionenhöhe nach der Corona-Krise vor. „Wir sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen“, sagte von der Leyen am Mittwoch. Das richtige Mittel für die „riesigen Investitionen“ sei das EU-Budget.

Unterschied zwischen EU-Anleihen und umstrittenen Corona-Bonds unklar
Von der Leyens Vize Valdis Dombrovskis hatte zuletzt bereits erkennen lassen, wie das finanziert werden soll: über Anleihen, die die EU-Kommission aufnehmen will und für die die EU-Staaten bürgen müssten. Ob und wie sich solche Anleihen von den umstrittenen Corona-Bonds unterscheiden, ließ Dombrovskis offen. Von der Leyen bestätigte das Prinzip: Geld aus dem EU-Budget mithilfe von Garantien der Mitgliedsstaaten zu „hebeln“. Das sei ein bereits erprobtes Instrument, wenn auch noch nicht in der nun anvisierten Größenordnung, sagte die Kommissionschefin.

Sie wies darauf hin, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten schon jetzt drei Billionen Euro im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mobilisiert und sich dafür stark verschuldet hätten. Doch sei sie mit Ratspräsident Michel davon überzeugt, dass mehr getan werden müsse. Michel kündigte an, die Höhe und Finanzierung der massiven Investitionen beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs kommende Woche besprechen zu wollen. Er betonte vor allem, wie wichtig die Wiederbelebung des EU-Binnenmarkts sei, der in der Krise gelitten habe. Der europäische Wirtschaftsraum müsse wieder gestärkt werden.

Mehr als eine Million Infizierte in Europa
In Europa haben sich mittlerweile mehr als eine Million Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Bis Mittwochfrüh wurden laut amtlichen Angaben europaweit 1.003.284 Fälle diagnostiziert. Dies ist etwas mehr als die Hälfte der weltweit nachgewiesenen Infektionen. Europaweit gab es bisher rund 84.500 registrierte Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Weltweit wurden bisher knapp zwei Millionen Corona-Infektionen und 126.000 Todesfälle nachgewiesen. In Europa sind Spanien, Italien, Frankreich und Deutschland bei den gemeldeten Infektionsfällen am schwersten betroffen.

Die Zahl der diagnostizierten Infektionen bildet allerdings nur einen Bruchteil der tatsächlichen Fälle ab, da in vielen Ländern nur die schwer erkrankten Patienten getestet werden und viele leichte oder symptomfreie Fälle unerkannt bleiben.

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