12.07.2010 16:27 |

Massaker in Darfur

Haftbefehl wegen Völkermord gegen Sudans Präsident

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat für den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir einen Haftbefehl wegen Völkermordes ausgestellt. Ihm werde die Verantwortung für Völkermord in der Region Darfur in drei konkreten Fällen vorgeworfen, teilte der Gerichtshof am Montag mit. Der neue Haftbefehl ergänze den bereits im März 2009 ausgestellten Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

In der sudanesischen Krisenregion Darfur kämpfen seit 2003 Rebellenorganisationen gegen regierungstreue Milizen und Streitkräfte. Dabei kamen nach UN-Angaben bisher etwa 300.000 Menschen ums Leben.

Eine Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag hatte im Februar einem Überprüfungsantrag des Chefanklägers des Tribunals, Luis Moreno-Ocampo, stattgegeben. Dieser hatte gefordert, den bereits existierenden Haftbefehl gegen Bashir um den Punkt des Völkermordes zu erweitern.

1989 an die Macht geputscht
Der autoritär regierende Bashir hatte sich 1989 im Sudan an die Macht geputscht. Nach international als Farce kritisierten Wahlsiegen in den Jahren 1996 und 2000 wurde er im April erneut zum Sieger der Präsidentenwahl in dem krisengeschüttelten ostafrikanischen Land ernannt. Er ist der weltweit erste amtierende Staatschef, gegen den ein Haftbefehl des Strafgerichtshofs erlassen wurde.

Ban wegen der Vorwürfe "besorgt"
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich nach Erlass des Haftbefehls wegen Völkermords gegen Sudans Präsidenten Omar al-Bashir durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) besorgt gezeigt. Ban sei "tief beunruhigt" angesichts der Vorwürfe gegen al-Bashir, sagte sein Sprecher am Montag in New York. Ban forderte die Regierung des ostafrikanischen Landes auf, die Arbeit des IStGH zu unterstützen.

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