69.500 Zuschüsse

23.500 Anträge: Pflegegeld ist oft zu niedrig

69.500 Oberösterreicher sind offiziell Pflegefälle und bekommen von der Pensionsversicherung Pflegegeld. Oft sind die Betroffenen mit der Einstufung unzufrieden und klagen. Jede zweite Anfechtung geht auch durch!

Die „OÖ-Krone“ musste in den vergangenen Tagen über zwei Fälle berichten: Einmal wurde einem Parkinson-Patienten in Bad Ischl, dessen Familie um Erhöhung des Pflegegeldes – er hatte Stufe 2 – angesucht hatte, der Zuschuss sogar gekürzt und er fand sich in Stufe 1 eingeordnet. Und ein schwer krankes Kind aus Gmunden bekam nach einem Erhöhungs-Ansuchen statt Stufe 4 nur noch Stufe 3. In beiden Fällen klagte die Arbeiterkammer OÖ und der Parkinson-Patient wurde danach in Stufe 3, das Kind sogar in die zweithöchste Stufe 6 gereiht. Das bedeutet für die Betroffenen eine Erhöhung des Pflegegeldes von 294,5 Euro und 608 Euro monatlich.

2,9 Millionen Euro erstritten
Das sind aber nur zwei Fälle von vielen. Alleine die AK hat 2019 insgesamt 559 neue Klagen gegen Pflegegeldbescheide in OÖ eingebracht und 461 Fälle, die oft lange dauerten, abgeschlossen und 2,9 Millionen Euro erstritten. „52 Prozent der Fälle, die wir einbringen, werden vorm Sozialgericht für die Betroffenen entschieden“, wissen die Juristen.

„Gutachter bewerten oft unterschiedlich“
Dabei geht die PVA meist auf einen Vergleich ein, denn in ganz Österreich gab’s im Jahr 2018 insgesamt 8318 Verfahren, von denen 411 mit einem Urteil endeten. „In Oberösterreich gibt’s pro Jahr etwa 10.300 Neuanträge für Pflegegeld und etwa 13.200 auf Erhöhung“, weiß Markus Stradner von der PVA. Und er ergänzt: „Der Pflegeaufwand ist von vielen Faktoren abhängig. Daher kann es sein, dass Gutachter zu unterschiedlichen Schlüssen kommen, wie hoch der Pflegeaufwand ist.“

Markus Schütz, Kronen Zeitung

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