05.01.2020 20:34 |

Stichwahl in Kroatien

Sozialdemokrat und Ex-Premier wird neuer Präsident

Der sozialdemokratische Ex-Premier Zoran Milanovic ist neuer kroatischer Staatspräsident. Am Sonntag gewann er die Stichwahl mit 52,7 Prozent vor der konservativen Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic, die nach Auszählung fast aller Stimmen 47,3 Prozent erhalten hat. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 55 Prozent.

Nach der Veröffentlichung der Nachwahlbefragung, die bereits seinen Sieg angedeutet hatte, bedankte sich Milanovic auf Facebook. „Danke! Danke allen Freiwilligen, allen, die mich in den vergangenen sechs Monaten unterstützt haben. Leute, danke“, schrieb er.

Milanovic war schon in erster Runde vorne
Milanovic hatte bereits die erste Runde der Präsidentenwahl vor zwei Wochen mit 29,6 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Grabar-Kitarovic hatte 26,7 Prozent der Wähler auf sich vereint. Die amtierende Präsidentin hoffte aber noch auf Stimmen aus der Anhängerschaft des ultra-rechten Volksliedmusikers Miroslav Skoro. Er war in der ersten Runde mit 24,4 Prozent der Stimmen als Drittplatzierter relativ knapp ausgeschieden.

Im Wahlkampf spielten Themen wie die ineffiziente Regierungsführung und massive Auswanderung eine große Rolle. Grabar-Kitarovic war mit dem Bonus der amtierenden Präsidentin ins Rennen gegangen. Kritiker bemängelten jedoch, sie mache nicht einzuhaltende Versprechungen und biedere sich an.

„Kroatien muss Krieg gegen Serbien endlich hinter sich lassen“
Milanovic wiederum versprach „Normalität“ angesichts der von der politischen Rechten geführten „Scheindebatten“ über die Landesgeschichte. Kroatien müsse den Krieg gegen Serbien, der dem Land von 1991 bis 1995 Tod und Verwüstung, aber auch die Unabhängigkeit gebracht hatte, endlich hinter sich lassen.

Das Staatsoberhaupt hat in Kroatien vor allem zeremonielle Befugnisse, da die Regierungsgeschäfte vom Ministerpräsidenten geführt werden. Die Wahl galt aber auch als Indikator für die Stärke des rechten und des linken Lagers vor den Parlamentswahlen voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte. Das jüngste EU-Mitgliedsland übernahm außerdem zur Jahreswende den Ratsvorsitz in der Europäischen Union. Kroatien ist seit 2013 in der EU.

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