12.12.2019 12:45 |

Termin bleibt

Ludwig zu FPÖ-Spaltung: „Freue mich auf Wahlkampf“

Die Abspaltung innerhalb der Wiener FPÖ hat auch Michael Ludwig nicht unkommentiert gelassen. „Ich freue mich auf einen inhaltlichen und faktenbasierten Wahlkampf und einen Wettstreit der Ideen", sagte der Wiener SPÖ-Bürgermeister. Von einem vorgezogenen Wahltermin (geplant ist Herbst 2020) hält er allerdings nichts. 

Die Entscheidung zum Austritt aus dem Rathausklub der FPÖ-Fraktion im Gemeinderat sei laut Ludwig eine parteipolitische Entscheidung der betroffenen Mandatare. „Die Voraussetzungen für die Gründung eines neuen Klubs sind in der Stadtverfassung und in der Geschäftsordnung des Gemeinderats geregelt.“

“Haben eine stabile Stadtregierung“
Im kommenden Jahr wird in Wien gewählt, die Legislaturperiode dauert noch bis Herbst. Ludwig wiederholte seine Absage an einen vorgezogenen Wahltermin: „Wir haben eine stabile Stadtregierung. Wien ist ein Stabilitätsfaktor.“ Anders als im Bund werde er nicht aus parteipolitischem Kalkül Neuwahlen vom Zaun brechen, sondern bis zum Ende der Legislaturperiode arbeiten, sagte Ludwig.

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