Bericht enthüllt:

Türkei darf IS-Anhänger nach Österreich abschieben

Die Türkei könnte offenbar bald auch IS-Anhänger nach Österreich abschieben. Die Vorbereitungen dazu hätten bereits begonnen, berichteten Medien am Freitag. Außen- und Innenministerium hielten sich dazu bedeckt, aus dem Außenamt hieß es aber: „Wir können nicht ausschließen, dass es zu solchen Fällen kommen wird.“

„Die Türkei habe, wie bekannt, angekündigt, IS-Anhänger in ihre europäischen Herkunftsländer abschieben zu wollen. Wir können daher nicht ausschließen, dass es zu solchen Fällen kommen wird“, so das Außenministerium auf APA-Anfrage, nachdem Addendum den Bericht veröffentlichte. . 

„Es gibt klar festgelegte Abläufe“
„Auslieferungen und Abschiebungen sind nichts Außergewöhnliches. Es gibt dafür klar festgelegte Abläufe zwischen den Justiz- und den Sicherheitsbehörden der beteiligten Staaten. Für den Fall von Abschiebungen oder Auslieferungen existieren zwischenstaatliche Abkommen und Mechanismen, die auch von der Türkei eingehalten werden müssen,“ hieß es in der Stellungnahme weiter.

Vor zwei Wochen, als die Türkei mit der Abschiebung ausländischer IS-Kämpfer in europäische Länder begann, hatte Außenminister Alexander Schallenberg noch erklärt, Österreich sei von der Abschiebeaktion nicht betroffen.

Laut einem am Freitag veröffentlichten „Addendum“-Bericht gab es zu dem Thema vergangene Woche bereits ein Treffen zwischen Innenminister Wolfgang Peschorn und dem stellvertretenden Innenminister der Türkei, Ismail Catakli. Innenministeriumssprecher Gerald Hesztera bestätigte das Treffen, aber nicht, dass es dabei um mögliche Abschiebungen gegangen sei. Offizielle Anfrage der Türkei habe man bisher keine bekommen, hieß es.

Zahl der Betroffenen unklar
Darüber, wie viele IS-Anhänger mit österreichischen Wurzeln in türkischem Gewahrsam sind, gab es am Freitag keine Auskunft. „Wenn, dann sind es sehr wenige, aber wir wissen nicht wie viele“, so der Sprecher des Innenministeriums. „Addendum“ berichtete von einer „geringen einstelligen Zahl“, die schon bald nach Österreich abgeschoben werden könnte.

Das Innenministerium geht davon aus, dass sich derzeit noch etwas mehr als 100 Österreicher in Syrien und im Irak aufhalten. Laut Verfassungsschutzbericht befanden sich Ende 2018 noch 107 sogenannte Foreign Terrorist Fighters im Kriegsgebiet. Durch die türkische Offensive in Nordsyrien im Oktober gerieten Hunderte IS-Kämpfer in türkisches Gewahrsam.