27.11.2019 12:33 |

Team abgesegnet

Von der Leyens EU-Kommission ist endlich startklar

Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen bestätigt. 707 der 751 Abgeordneten nahmen an der Abstimmung teil, 461 stimmten für das Kollegium, 157 dagegen, 89 Mandatare enthielten sich. Damit die Kommission mit einem Monat Verspätung am 1. Dezember antreten kann, war eine einfache Mehrheit nötig. Österreich ist zum dritten Mal durch Johannes Hahn vertreten, diesmal in der Funktion des Budgetkommissars.

Mit der Billigung des Personalpakets können von der Leyen und ihre 26 Kommissare somit nun starten.

Jedes EU-Land ist in der Kommission vertreten:

Von der Leyen: „Werde Tempo machen“
Vor der Abstimmung hatte die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen den Europäern eine energische neue Führung versprochen. Sie werde „Tempo machen“ beim Klimaschutz und bei der Digitalisierung - und auch neue Vorschläge „beim Dauerbrenner Migration“ unterbreiten, erklärte die CDU-Politikerin. Sie bat die EU-Abgeordneten um Unterstützung: „Wenn wir in Europa mit Großprojekten wie Klimaschutz und Digitalisierung vorankommen wollen, erfordert das Kompromissbereitschaft von allen Seiten.“

„Keine Furcht vor Dominanz Deutschlands“
Dass erstmals seit mehr als 50 Jahren wieder Deutschland die Spitze der EU-Kommission stellt, schürt aus von der Leyens Sicht keine Furcht vor Dominanz des größten und wirtschaftsstärksten EU-Mitgliedsstaats. „Ich nehme nicht mehr wahr, dass Deutschland solche Befürchtungen auslöst“, sagte sie. „Alle Staats- und Regierungschefs haben mich gemeinsam nominiert. Ich verstehe mich als Europäerin.“

Die damalige deutsche Verteidigungsministerin war im Sommer von den EU-Staats- und Regierungschefs überraschend für das mächtige Brüsseler Amt vorgeschlagen worden - gegen den Willen des EU-Parlaments, das einen der Partei-Spitzenkandidaten zur Europawahl als Chef der EU-Kommission sehen wollte. Von der Leyen wurde nur äußerst knapp vom Parlament bestätigt.

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