18.11.2019 16:44 |

EU-Parlament stimmt zu

Grünes Licht für ungarischen Erweiterungskommissar

Der Außenausschuss des EU-Parlaments hat Ungarns Kandidat für den Posten des Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissars, Oliver Varhelyi, am Montag grünes Licht gegeben. Varhelyis Antworten auf die schriftlichen Zusatzfragen haben offensichtlich ausgereicht, hieß es aus EU-Parlamentskreisen. Eine weitere Anhörung ist damit nicht notwendig.

Varhelyi hatte die EU-Mandatare bei seinem Hearing vergangene Woche nicht überzeugt und bis Montagmittag Zeit für die Beantwortung von fünf zusätzlichen Fragen bekommen. Diese zielten unter anderem auf Varhelyis politische Heimat in der rechtskonservativen Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ab. Es wurde sinngemäß hinterfragt, ob er sich von Orban beeinflusst fühlt oder an diesen gebunden sei, oder ob er im Sinne der EU handeln werde.

Heikles Thema Gruevski-Asyl
Zudem wurde danach gefragt, wie er zum Asyl für den ehemaligen mazedonischen Regierungschef Nikola Gruevski in Ungarn steht, ohne dass dieser namentlich genannt wurde. Der Nationalkonservative Gruevski war im Vorjahr in seinem Heimatland, dem nunmehrigen Nordmazedonien, rechtskräftig zu einer zweijährigen Haftstrafe wegen Korruption verurteilt worden.

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