05.11.2019 20:21 |

Auf der Zielgeraden

Sondierungen: ÖVP und Grüne lassen nichts sickern

ÖVP und Grüne haben sich Dienstagabend zur vorletzten Sondierungsrunde getroffen. Die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler gaben sich vor und nach dem Gespräch einmal mehr äußerst zugeknöpft.

Wieder sondierten ÖVP und Grüne am Dienstag mehrere Stunden im Winterpalais in der Wiener Innenstadt, und auch diesmal wurde die Öffentlichkeit nicht über Gesprächsinhalte informiert. „Vielleicht“ werde er schon nach der letzten Sondierungsrunde am Freitag kundtun, ob er sich echte Regierungsverhandlungen mit den Grünen vorstellen könne, erklärte ÖVP-Chef Sebastian Kurz auf eine entsprechende Frage in Sachen Fahrplan - spätestens am Montag wird darüber aber Klarheit herrschen.

Vorarlbergs Schwarz-Grün als Vorbild?
Letztlich äußerten sich Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler zumindest zur Frage, ob die Fortsetzung von Schwarz-Grün in Vorarlberg ein Vorbild für die Regierungsbildung im Bund sein könnte - wenn auch unterschiedlich. Während Kurz meinte, dass dies mit der Bundesebene nichts zu tun habe, bewunderte Kogler, was im Westen zustande gebracht wurde - und nannte etwa das Bekenntnis für mehr Investitionen in Sachen Klimaschutz.

Koalition: Gremien am Wochenende
Über das Wochenende werden ÖVP und Grüne ihre Parteien über das Ergebnis der Sondierungen informieren. Am Montag dürfte dann der Start zum Koalitionspoker offiziell verkündet werden. Hinter vorgehaltener Hand ist es längst klar: ÖVP und Grüne werden ab kommender Woche Regierungsverhandlungen beginnen, daran herrscht da wie dort kaum mehr Zweifel.

Die letzten Meter dorthin sehen so aus: Am Sonntag stimmt der erweiterte Bundesvorstand der Grünen ab, ob mit den Türkisen verhandelt wird. Ein grünes „Njet“ wäre eine„riesige Überraschung“, sagt ein Insider.

Kurz kann auch ohne Vorstandsbeschluss verhandeln
In der ÖVP ist derlei gar nicht vonnöten, das Parteistatut erlaubt Sebastian Kurz auch ohne Vorstandsbeschluss die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Trotzdem wird er am Wochenende die Vertreter der ÖVP-Chefetage über das Begehr, ernsthaft mit Grün zu verhandeln, informieren. Eine offizielle Verkündung könnte es dann am Montag geben.

Formal komplizierter wäre übrigens erst ein fertiger Koalitionspakt: Das Statut der Grünen verlangt nämlich, dass die Basis - also mehr als 200 Delegierte - bei einem Parteitag darüber abstimmen.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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