04.11.2019 22:48 |

Für weitere fünf Jahre

Vorarlberg: Neuauflage von Schwarz-Grün ist fix

ÖVP und Grüne setzen ihre 2014 begonnene Regierungspartnerschaft in Vorarlberg fort. Sowohl der Vorstand der Vorarlberger ÖVP als auch die Landesversammlung der Grünen hießen das ausgearbeitete Koalitionspapier gut. Bei der Volkspartei wurde es mit einer Gegenstimme angenommen, bei den Grünen sagten 163 von 165 Stimmberechtigten Ja. Die neue Landesregierung wird am Mittwoch angelobt.

Die Inhalte des Regierungsprogramms bis 2024 sollen am Dienstag öffentlich vorgestellt werden. Neben den beiden Parteichefs Markus Wallner (ÖVP) als Landeshauptmann und Johannes Rauch (Grüne) gehören wie bisher auch Barbara Schöbi-Fink, Christian Gantner (beide ÖVP) sowie Katharina Wiesflecker (Grüne) der siebenköpfigen Landesregierung an.

Erstmals wird eine Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin
Neu hinzukommen Marco Tittler und Martina Rüscher (beide ÖVP), die die aus der Politik ausscheidenden Karlheinz Rüdisser und Christian Bernhard ersetzen. Mit Schöbi-Fink wird erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin.

Wallner zu Schwarz-Grün: „Viel an Schnittmenge“
Laut Wallner sei in den Koalitionsgesprächen auch der Wählerauftrag klar zu spüren gewesen - bei der Landtagswahl am 13. Oktober haben sowohl ÖVP als auch Grüne Stimmenzuwächse verzeichnet. ÖVP und Grüne würden den Beweis antreten, dass auch bei zwei grundsätzlich sehr verschiedenen Parteien „viel an Schnittmenge“ zu finden sei. Ein koalitionsfreier Raum sei nicht vereinbart worden. Es gehe im Gegenteil darum, noch enger zusammenzuarbeiten.

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