Gegen „Türkis-Blau II“

Erste ÖVP-Ansage von Schützenhöfer für Türkis-Rot

Steiermark
21.07.2019 06:00

Wer regiert Österreich nach der Nationalratswahl? Geht es nach dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, soll die ÖVP trotz des angespannten Verhältnisses auf die SPÖ zugehen. Schließlich habe die FPÖ mit dem Ibiza-Skandal einmal mehr „nachhaltig bewiesen, dass sie nicht staatstragend ist“.

Die ÖVP wird wohl, so Österreich vor dem 29. September nicht noch einmal von einem innenpolitischen Erdbeben à la Ibiza heimgesucht wird, bei der Nationalratswahl in zehn Wochen als Erste durchs Ziel gehen. Und dann?

Bislang haben die Parteien vor allem erklärt, wer mit wem aller nicht kann - doch nun bringt eine gewichtige Stimme in der ÖVP erstmals eine aus der Mode geratene Variante zurück aufs Tapet: und zwar eine Koalition aus ÖVP und SPÖ.

In der türkisen Truppe rund um Sebastian Kurz ist die „Große Koalition“ allerdings äußerst unbeliebt, und das nicht erst seit dem von der SPÖ betriebenen Sturz der Kurz-Regierung. Schützenhöfer - er regiert in der Steiermark mit der SPÖ und ist damit so etwas wie der letzte „Großkoalitionär“ der Republik - rührt dennoch die Werbetrommel für Türkis-Rot: „Wir haben gezeigt, was möglich ist, wenn SPÖ und ÖVP vertrauensvoll zusammenarbeiten“, sagt er zur „Krone“.

Keine Koalition mehr mit den Freiheitlichen
Gemeint ist die sogenannte Reformpartnerschaft, die er einst mit den Roten eingegangen ist, um vor allem die Verwaltung zu verschlanken. Einen derartigen Pakt wünsche er sich auch im Bund. Allein, es müssten wohl wieder „gemäßigtere Kräfte“ die Oberhand in der SPÖ gewinnen, sagt Schützenhöfer in Anspielung auf den Regierungssturz. „Und zwar jene, die zuerst an das Land und erst dann an die Partei denken.“

Und die FPÖ? Mit der sei derzeit kein Staat zu machen, so der Steirer: „Ich wünsche mir, dass die FPÖ irgendwann zu einer staatstragenden Partei wird.“ Nachsatz: „Aber sie hat zuletzt auf Ibiza leider nachhaltig das Gegenteil bewiesen.“

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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